Mittwoch, 27. Januar 2021

Amts und Machtmissbrauch besonders in der Politik verschlingen nicht nur Unsummen!

 









































Achtung! Manche Links mit den Dateien zu Facebook funktionieren NICHT mehr!

Aus Furcht vor diesen Wahrheiten über die Wahlbetrügereien - Aktenfälschereien am BVerfG - den Giftgasangriffen in Syrien durch Islamisten im Auftrag des Westens - haben solche Facebook genötigt diese Beweise verschwinden zu lassen!

Auch bezüglich des Konflikts zwischen West und Ost - also Russland und Verbündete auf der einen - USA und Verbündete auf der anderen Seite, wurden die Menschen über vieles, vieles im Unklaren gelassen! Freilich gesehehen da wo Menschen sind nunmal Fehler! Aber dass nicht mal jetzt diese Vergangenheit in gebotener Weise aufgearbeitet und den Menschen ein möglichst unabhängiges Gesamtergebnis in Form sowas wie einer Bibliothek präsentiert wird, macht sprachlos! Denn so ein Versagen nähert eher neue Konflikte - in denen wir im Grunde schon drin stecken, siehe diese unsägliche Sanktionsspirale. https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/un-inspektoren-andere-experten-wissenschaftler-beweisen-hier-dass-giftgas-in-syr/1839183112798396/

Wahrscheinlich sind Viele eine andere Aufmachung gewohnt - aber für eine junge Online Tageszeitung - der es besonders darum geht einen Beitrag zu einer friedlicheren Welt zu leisten, ist das ein wichtiger und durchaus gelungener Beitrag, der größeres Interesse anregen müsste. Meinungen - im ernsten Sinne - in der dafür vorgesehenen Kommentarspalte gehören natürlich dazu!

Das Herausgeben einer Zeitung muss freilich noch gründlich erlernt werden - aber Verantwortung zu übernehmen und in der Weise zu schreiben, dass erlerne ich z.B. über die Facebook Gruppe und davor über Blogs auf Google schon seit weit mehr als 15 Jahren.

Beim Verfassen dieses Artikels ging mir unweigerlich durch den Kopf ... Am Ende des Artikels!

Sondern ein Ergebnis sind auch Krisen und Kriege!


Demokratie ist wentlich schwieriger als es uns besonders Politiker in Regierungsverantwortung immer glauben machen wollen ... gehen sie wählen(...) ...
Strafgesetzbuch (StGB) § 108a Wählertäuschung
= von 1876 und ist besonders heute ein gravierendes Problem!
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

„Wenn heute die 85 reichsten Menschen der Welt so viel Vermögen besitzen wie die 3,5 Milliarden Ärmsten – die Hälfte der Menschheit! – haben wir ein Verteilungsproblem“,

konstatiert Müller(CSU). Die Sieben Weltkrisen, die auch unser Problem sind – B.Z. Berlin (bz-berlin.de) https://www.bz-berlin.de/welt/die-sieben-weltkrisen-die-auch-unser-problem-sind

Längst ist in Politik und Medien bekannt, dass besonders dieser Kerl/CDU-Parteikader Akten und Verfassungsbeschwerden manipuliert hat !

= Nicht nur die letzten beiden "Bundestagswahlen" sind übelster Betrug an den Bürgerinnen und Bürgern und das nicht nur in Deutschland:
Doch besonders mediale Chefredaktionen eiern wie Unmündige hinter de facto Staatsstreicherin A.Merkel/Kasner hinterher und haben sich schon lange daran gewöhnt, die Menschen über vieles im Unklaren zu lassen = auch Wählertäuschung § 108a StGB ! https://www.facebook.com/groups/371538292896226/permalink/1757811737602201/

Dienstaufsichtsbeschwerde gegen CDU-Ex-MP P. Müller als BVR(...) am BVerfG

vom 22. Januar 2018 (1) Facebook
Das auf dazu eingefügtem Dokument zu sehende Gekringel ist eine beliebte und wahrscheinlich an allen Justizbehörden gängige Betrugspraxis
= Denn so eine also Paraphe ist natürlich Kraft Grundgesetz bzw. höchstrichterlicher Urteile über Falschbeurkundung im Amt als Amtsdelikt bis hin zur Justizurkundenfälschung § 267 StGB als Verbrechen zu brandmarken! Unterschrift: Diese Regeln gelten - Deutsche Anwaltauskunft https://anwaltauskunft.de/magazin/leben/freizeit-alltag/muss-man-mit... Der Bundes­ge­richtshof hat detail­liert festgelegt, wie eine gültige Unter­schrift aussieht: Sie muss den vollen Famili­ennamen enthalten, der Vorname alleine reicht nicht aus. Bei dem Schriftzug muss es sich zudem erkennbar um die Wiedergabe eines Namens handeln. Dieser muss zwar nicht vollständig lesbar sein, es müssen aber zumindest Andeu­tungen von Schrift erkennbar sein.

In erwähntem Schreiben der Staatsi ( eben deshalb! ) Hannover mit Seite 2 - nach Strafanzeige gegen Landtagspräsident Busemann u.a. von März 2017 - ist deutlich Strafvereitelung im Amt zu entnehmen: für gewöhnlich unterschreiben “ermittelnde” Staatsanwälte persönlich: Paraphen verstoßen gegen die Vorschriften der handschriftlichen Beurkundung = und das übereinander Schreiben dient offenbar ebenso der vorsätzlichen Vertuschung !Hier sind Ausführungen über das maßgeblich von Ex-MP C. Wulff hier in Niedersachsen mit geschaffene Netzwerk des organisierten Verbrechens zu finden: https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/beweis-dass-schwarzgelb-und-besonders-busemann-in-10-j%C3%A4hriger-regentschaft-beh%C3%B6r/1144083192308395/

Die ungewöhnlich lange mediale Berichterstattung über Wulff wegen der Ermittlungen bezüglich entgegen genommener Vergünstigungen geschah nicht zuletzt deshalb, weil Medien & Justiz ( Politik ) von hier aus immer wieder mit den Verfehlungen des Wulff-Regimes konfrontiert wurden UND die Staatsis regelmäßig weder Mumm noch Pflichtbewusstsein zeigten: https://www.facebook.com/notes/politiker-unter-kritischer-beobachtung/konservatismus-geh%C3%B6rt-mit-zu-den-gr%C3%B6%C3%9Ften-gefahren-im-21-jahrhundert/1226153054101408/

12.03.2013 - Hochgeladen von UWK-BMJProfessor Dr. Günter Hirsch (Universität des Saarlandes), Präsident des Bundesgerichtshofs a.D. zum ...

Fax-Gesendet-Report vom 30. Juni 2010 nachfolgend - Am Tage der Inthronisierung von Skandal-Wulff als Bundespräsident - wurde also nachweislich die Verfassungsbeschwerde dagegen beim BVerfG eingelegt! Und Schreiben des BVerfG dazu vom 1. Juli 2010 !
Das ist Teil I mit 5 Seiten - später wurde Teil II zur Dienstaufsichtsbeschwerde an das BVerfG per Fax über die Deutsche Post übermittelt!



VerfassungsB gegen die im WahlPrG bestehende Ungleichbehandlung Bürger versus Politik!
BEWEIS/e über Deutsche P unwiderlegbar!!
Untere Hälfte - leider ist dieser Scan miserabel!
Faxnummer hier und nachfolgend ...









Zur Erinnerung, A. Merkel missbrauchte die ihr anvertraute Position als Parteivorsitzende im Januar 2003 und das schlimmstenfalls a u c h als Reaktion auf diese bemerkenswerte Rede:


Russlands Präsident Wladimir Putin hielt am 25. September 2001 vor dem deutschen Bundestag eine historische Rede. Er rede nun, sagte Putin nach einer Einleitung auf Russisch, in der Sprache von Goethe, Schiller und Kant auf Deutsch. Der russische Präsident bot an, die Potenziale Russlands mit denen der anderen Teile Europas zu vereinigen.


Rede von Wladimir Putin im Bundestag - ARD Mediathek Der russische Präsident Wladimir Putin spricht auf Deutsch im Bundestag über die deutsch-russischen Beziehungen und die Beziehung Russlands zur EU. Bild: PHOENIX Video verfügbar: bis 30.10.2021 phoenix - unvergessene Szenen: Rede von Wladimir Putin im Bundestag | ARD Mediathek

... Was ich damals warum gewählt habe: weshalb es so unerlässlich ist, möglichst allumfassend fundiert informiert zu werden, doch davon sind wir weit, weit entfernt, leider!
Auch ich bin in einem konservativen und zudem katholischen Elternhaus aufgewachsen und musste erst lernen sozusagen gründlich die Brille zu putzen: Tue Buße, lautete schon kurze Zeit nach der "Bundestagswhl" 2005 die Erwartung an mich selbst!

Auch von "Merkels Bückling vor Bush" hab ich erst später, so um 2008 erfahren und war schon sowas wie geschockt: nach demokratischen und rechtstaatlichen Grundsätzen hätte A. Merkel hernach niemals Kanzlerin werden dürfen!

Schönen Sonntag
Autor Phil. Thomas Karnasch