Weitere Praktikantin (arte) outet sich als Íslamisten-Sympathiesantin)...)

Die is augenscheinlich nich älter als 17 und 'n Keks - was aber auch deren Straftat
nicht entschuldigen kann!
Quelle: 19:15 "arte journal"

Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch

Medien forcieren im Grunde unbeirrt die alte Fifa(...)

Diese beschränkten Spekulationen; ... wird wohl nichts im Wege stehen ...
zeugen einmal mehr daon, dass insbesondere die im Grunde wichtigen
Nachrichtenleute 0 und nix an investigativen Journalismus verstehen!
Wie groß ist die Beihilfe (Mitschuld) solcher Medienleute bzw. Medien,
an dem Entstehen des beinah undurchdringlichen Fifa-Systems ???
Ein schöönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch

Aktuelles zu den Wahlprüfungsverfahren vorm Bundesverfassungsgericht - Forderung an die Justizminister!

Aktuelles zu den Wahlprüfungsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht!
Aktenz. I: 2 BvC 4/14 – Az. für am 21.01.2014 eingelegte Wahlprüfungs-
beschwerden vakant! - Medien schweigen noch immer - Hochverrat!
Quelle: Wikipedia - Richter
"Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind,
sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft
Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind - etwa bei einem engen
Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei"
Betreff: Beweis: Bundesverfassungsgericht hat aufgrund massiver
Beeinflussung maßgeblich besonders durch CDU/CSU Unrecht gesprochen!
Datum: Tue, 26 May 2015 10:30:45 +0200
Von: Thomas Karnasch
An: info@die-linke.de, info@gruene.de, poststelle@bpra.bund.de, poststelle@bgh.bund.de, poststelle@generalbundesanwalt.de

Frau Merkel, fügen sie der Bundesrepublik Deutschland nicht noch weiteren
Schaden zu und treten sie endlich überfällig zurück !!! Und nehmen sie ihren
verhinderten Kronprinzen Gabriel gleich mit!

Herr Bundespräsident,
Frau Präsidentin am Bundesgerichtshof,
Herr Generalbundesanwalt,
Sie sorgen bitte dafür, dass insbesondere der langjährige Ex-CDU-Minister-
präsident Peter Müller mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundesverfassungs-
richters zurücktritt! Und weiter in Zusammenarbeit mit unserem Bundesrat dafür,
dass insbesondere Kanzlerin und Vizekanzler unverzüglich zurücktreten, um
weiteren Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abwenden zu können:
"Sind nach den Ex-Ministerpräsidenten Niedersachsens, Wulff & McAllister,
sowie deren Justizminister Heister-Neumann & Busemann, sowie deren langjährigen
Innenminister Schünemann maßgeblich mit für zumindest die bis heute unaufgeklärten
Terrorakte nach 2010 verantwortlich!"
Mit erwartungsvollen Grüßen - nicht nur die Menschen in der Bundesrepublik
Deutschland werden es mit der Zeit zu schätzen wissen, sondern auch viele
Menschen in Europa und der Welt insgesamt - 'politisches Erdbeben'!
Im Auftrag - Thomas Karnasch, Philosoph, Bürger u. Menschenrechtler
Die kaum noch abzuwendenden Parlamentsauflösungen in Deutschland
werden in aller Welt mehr und mehr große Beachtung finden!

Richter (Deutschland)
Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines
öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines
Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als
neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu
garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die
Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom
Richteramt ausgeschlossen sind (etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis
zu einer Partei oder wenn sie selbst vom Gegenstand des Rechtsstreits betroffen
sind). Zudem kann bei Besorgnis der Befangenheit ein Ablehnungsgesuch gegen
den Richter gestellt werden.

Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung an Recht und Gesetz gebunden.
Für Deutschland ergibt sich dies aus Art. 20 Abs. 3, Art. 97 Abs. 1 Grundgesetz
(GG). Nach Art. 92 GG ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland
(ausschließlich) den Richtern anvertraut. In Deutschland unterscheidet man
grundsätzlich zwischen Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern.

http://dejure.org/gesetze/StGB/108a.html
Strafgesetzbuch
Besonderer Teil (§§ 80 - 358)
4. Abschnitt - Straftaten gegen Verfassungsorgane sowie bei Wahlen und Abstimmungen (§§ 105 - 108e)
§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den
Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt,
wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

• 

·  Politiker-unter-kritischer-Beobachtung Lieben Dank für die positiven 

Bewertungen dieses Schreibens in vielen Foren „wink“-Emoticon In gut vier 

Wochen werden wir das lertzte Mal beim Bundesjustizminister vorstellig 

wegen der längst überfällig zu ahndenden Rechtsbeugung durch Juristen im 

Staatsdienst! Und sollte dieser meinen, sich wieder durch die Hintertür davon 

schleichen zu können, dann werden wir beinah wie ein Heuschreckenschwarm 

in zuerst dessen Wahlkreis einfallen ... und den Rest überlassen wir Eurer 

Fantasie „smile“-Emoticon

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· 

·  Walter Friedrich Schwaiger UND WO BITTE bleiben die Gerichte samt 

Richtern, die dies UNPARTEIISCH verfolgen und die einzig korrekten Urteile 

fällen!? Sie gehören doch ALLESAMT demselben verräterischen System an, 

welches NUR DURCH DIE MACHT DES VOLKES in die Schranken bzw. 

hinter die Gitter verwiesen werden kann!!

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• 

·  Politiker-unter-kritischer-Beobachtung Da bewegt sich jetzt mit Sicherheit was!

Gefällt mir · 1 · Kommentiert von Thomas Karnasch · 1 Std

· 

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Tagesschau Hofer kann offenbar überhaupt nicht mehr Charakter zeigen?

Da beißt dieseer arme Kerl beinah wahrnehmbar auf die Zähne, nein, nicht um zu
verhindern was falsches zu sagen, sondern demonstrativ sich als Islamisten-
Sympathiesant zu zeigen.
... Ähnlich wie der N-TV Vollblutamateur in den 20 Uhr Nachrichten.

Echte Demokratie jetzt

1 Std ·

"Ein neues Gutachten fordert die Privatisierung von ARD & ZDF. Das öffentlich-rechtliche System sorge, so eines der Argumente, regelmäßig für ineffiziente Entscheidungen, die viel Geld kosten. Und nur einen Tag nach Veröffentlichung gelangen mutmaßliche Vereinbarungen an die Öffentlichkeit, der TV-Moderator Thomas Gottschalk habe für eine gefloppte Show 4,6 Millionen Euro von der ARD bekommen. Obwohl die Sendung nach nur 70 Ausgaben scheiterte. Die 'ökonomische Untersuchung', so der Untertitel des Gutachtens, stellt die Frage, ob die 'Sonderrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Wahrung & Sicherstellung der Meinungsvielfalt' heute noch gilt. Knappe Antwort der Wissenschaftler: ‪#‎nein‬. Vor allem der Siegeszug des Internets, das neue Angebote mit sich gebracht habe, schwäche diese Sonderstellung. Doch wo es an Vielfalt nicht mangele, sei dennoch eine Expansion der Öffentlich-Rechtlichen zu verzeichnen. Ebenfalls im Internet. Eine Fehlentwicklung, diagnostizieren die Ökonomen." - ‪#‎SchlussMitLustig‬!

"Zwangsbeitrag": Gutachten fordert Privatisierung von ARD und ZDF - N24.de

Wissenschaftler stellen bei der Betrachtung von ARD und ZDF fest: Deutschland braucht nicht länger den teuersten öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Welt....

n24.de

Worauf wartet die internationale Staatengemeinschaft zum Kuckuck ???

Laut Euronews ebend gerade haben die Terroristen in Syrien "alle" Öl und Gas-
Förderstätten unter ihre Kontrolle gebracht und finanzieren ihren Teufels-krieg
aus Einnahmen vom Verkauf von Öl und Gas!
Besonders auch die Regierungen in Peking und Moskau wollen doch ernst
genommen werden, dann sollten doch bitteschön auch diese die Notwendigkeit
erkennen, dort endlich einzugreifen! Selbstverständlich müssen die Erlöse dann
zum Großteil der schwer gebeutelten Bevölkerung in Syrien zur Verfügung gestellt
werden.
Mit erwartungsvollen Grüßen Thomas Karnasch

ARD-Hofer präsentiert auch heute Morgen wieder ungehindert seine gespaltene Persönlichkeit!

In der so bezeichneten Tagesschau um 7:30 Uhr (...). = Aufguss ??
Ohne Worte!

Tagesschau24 Tante verherrlicht immer noch die Islamisten im Irak u. in Syrien und will sich offenbar bei Konservativen anbiedern!

Quelle: so bezeichnete Tagesschau in der ARD um 12:50 Uhr am Samstag, den 16.05.2015

Ein schönes Wochenende wünscht Thomas Karnasch

Justiz-Unrecht im Namen des Volkes

"Eine junge Frau beschuldigt Vater und Onkel, sie vergewaltigt zu haben. Das Landgericht Osnabrück schickt die Männer für viele Jahre ins Gefängnis - ein Justizirrtum. Lehrstück über Richter, die im blinden Glauben an die Behauptungen eines Opfers die Fakten verkennen. von Sabine Rückert"

Quelle: Zeit online

Bundespräsidenten-Kür: "Die Wahl-Praxis ist rechtswidrig"

"Wer der künftige Bundespräsident wird, bestimmen auch die Landtage. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt der Staatsrechtslehrer Martin Morlok, warum in etlichen Bundesländern die Wahlmänner-Aufstellung gegen das Gesetz verstößt - und warum die Tricksereien der Fraktionen so schwer zu bekämpfen sind."

Quelle: Spiegel online: Tricksereien der Fraktionen

SPD-Führungsriege versetzt der Sozialdemokratie nächsten schweren Niederschlag!

Allen Ernste machen die Mächtigen innerhalb der einst zu recht stolzen Sozial-
demokratischen Partei Deutschlands mit den Wahlbetrügern durch Zustimmung
im Bundesrat bei der PKW-Maut gemeinsame Sache!

Und das ausgerechnet am heutigen Tage des Gedenkens an die Befreiung von
der grausamen Nazi-Diktatur(...).
Anscheinend haben die gernemächtigen unter den Sozialdemokraten vergessen,
dass seinerzeit in ähnlicher Weise politische Gemeinmachung mit unrecht-
mäßigem dazu führte, dass damals die Nazi-Partei ihre Macht festigen konnte.
Auch wenn es damals die konservative Zentrumspartei war, die sich durch
Gemeinmachung bei erfolgtem Unrecht der Nazi-Partei, dieser zu mehr Macht
verhalf.
Ohne Worte!

Bundesrat stimmt zu: Die PKW-Maut kommt

Weiterer trauriger Beweis auf Phoenix, dass Journalisten viel zu wenig von Politik verstehen!

Redakteur von schweizer Fernsehen (Arnold SRF) macht es im Grunde genauso,
wie es dem konservativen Fernsehkanal Phoenix eher beliebt und was in ähnlicher
Weise vom wahrscheinlich auch konseratien SRF wohl auch Duktus ist.

Merkel hat sich mithilfe der zu oft zu blinden deutschen Medien praktisch durch
die Hintertür eine Machtposition angeeignet:"ohne Frankreich und Deutschland
geht es nicht" - für mich sind solche Sätze schwerwiegender Machtmissbrauch
und Attentat auf die Demokratie:
... du degenerierte Demokratie, ich mach dich schon gefügig ...

Ist das sogar sowas wie paranoide Schizophrenie ???
Allein schon die nachgewiesene Unterschlagung der Verfassungsbeschwerde
gegen die Bundespräsidentenwahl vom 30.06.2010 macht nicht nur einen
parlamentarischen Untersuchungssausschuss zwingend erforderlich, sondern
der Bundesgerichtshof muss dazu im Grunde zügig Verantwortliche zwecks
Vernehmung vorladen und u.a. die Frage ergründen, wie es möglich werden
konnte, dass eine "Regierungshauptsekretärin" überhaupt am Bundes-
erfasungsgericht tätig werden konnte ???
Die Merkel-Bundesregierung hat sich also offensichtlich auch das Bundes-
verfassungsgericht Untertan gemacht, oder war das schon eine frühere
Bundesregierung ???

Wer zum Kuckuck sind diese vielen Arnolds, dass sie nicht mal begreifen
können, dass in Bezug mit in schwerwiegende Verbrechen verwickelte
Politiker kaum was positives gesagt werden kann, weil was anderes eher
ein degenereriertes Urteilsvermögen hinsichtlich der Politik zu Tage fördert!
Nur sowas wie paranoide Schizophrenie ???

Wissenschaftler in Dokumentationen in dem österreichisch/deutschen
Fernsehsender ServusTV: es gibt keinen Gott ...
Allein das belegt, wenn sich das bewahrheiten sollte, dass wir Menschen
einen ausgeprägten Hang zum Irrglauben haben!
Ich werde zur Veranschaulichung an das Bundesverfassungsgericht eine
kaum zu wiederlegende Erklärung dazu übermitteln, um den eigentlichen
Verfassungsrichtern vor Augen zu führen, dass auch Verfassungsrichter
mitunter sogar in undemokratischen, bisweilen sogar meinungsunterdrückenden
Systeme,n wie der Justiz leben und arbeiten müssen.
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch

Erschreckend: nur eine "Regierungs- hauptsekretärin" unterschreibt angeblichen Beschluss von 8 Richtern am Bundesverfassungsgericht

 Warum unterschreibt als einzige eine "Regierungshauptsekretärin" einen
angeblichen Beschluss von 8 Richtern am Bundesverfassungsgericht ???

Alt-Bundespräsident und damaliger Präsident am Bundesverfassungsgericht,
Professor Roman Herzog, wird in Wikipedia mit den Worten zitiert, wenn hier
um das Bundesverfassungsgericht nichts passiere, "dann saufen wir ab."

Und BVR Peter Müller wude im Zuge mit den eingelegten Wahlprüfungs-
beschwerden auffallend theatralisch grinsend mit dem Oberkörper nach vorne
fallend in Fernsehbildern festgehalten!
Was ich in etwa so interpretiere:
... ach, das nehmen wir gar nich ernst ...

In jedem Fall MUSS das Bundesverfassungsgericht auf die weitreichenden
Darlegungen in den Wahlprüfungsbeschwerden eingehen, um somit
gewissermaßen auch den Beweis anbringen zu können, die eingereichten
Wahlprüfungsbeschwerden ernsthaft zur Kenntnis genommen zu haben.
Nach meinem Verständnis können Bundesverfassungsrichter aufgrund ihrer
eigentlichen Reputation gar nicht umhin kommen, als das in Schreiben dazu
zu erwähnen!
Andererseits habe ich schon länger den Eindruck, dass auch Richter in gewisser
Weise falsch denken. Nämlich, das aufmerksam zu lesen, was in übermittelten
Schreiben dargelegt wird.

Außenstehende können das erfahrungsgemäß kaum nachvollziehen, dass ein so
bedeutendes Verfassungsgericht, zudem in einem immer wieder selbstlobend
erwähnten angeblichen demokratischen Rechtstaat, sich so unglaublich verhält.
Es kann also gut sein, dass Ex-CDU-Ministerpräsident Peter Müller das im
Alleingang zu Papier gebracht hat und die anderen Bundesverfassungsrichter
sich haben schon derart einschüchtern lassen, dass sie möglicherweise ohne
Gegenwähr sowas mitmachen.

Weiter unten folgt das Schreiben des Bundesverfassungsgerichts von April
2014, dass ausdrücklich nur über die Wahlprüfungsbeschwerde gegen die
Bayernwahl Auskunft gibt! "Wahlprüfungsbeschwerde vom 14.01.2014."
= Die Wahlprüfungsbeschwerde sowohl gegen die Hessenwahl als auch
gegen die Bundestagswahl wurden erst eine Woche später, am 21.01.2014
eingereicht! Die gewisse Verklärung hernach der Sachlage belegt zudem
die Rechtswidrigkeit des betreffenden Beschlusses.
Einen schönen Sonntag wünscht Thomas Karnasch