Samstag, 18. Februar 2012

Proteste gegen syrische Regierung: Zehntausende trotzen der Gewalt

Proteste gegen syrische Regierung

Zehntausende trotzen der Gewalt

Rauch über Homs am 17.02.2012 (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes Dieses Bild vom 17.02. zeigt Rauch über Homs, eine der Bastionen der Protestbewegung gegen Präsident Assad. Berichten zufolge beschoss die Armee die Stadt erneut. In Syrien sind nach den Freitagsgebeten vielerorts Zehntausende aus Protest gegen die Regierung auf die Straßen gegangen. Allein in der Stadt Dael demonstrierten mehr als zehntausend Menschen. Die Stadt liegt in der Provinz Daraa, wo der Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad vor elf Monaten begonnen hatte. Durch Schüsse von Sicherheitskräften wurde dort nach Angaben der Beobachtungsstelle mindestens ein Demonstrant getötet.
Auch in Damaskus gab es mehrere Protestaktionen. Dabei sollen drei Demonstranten von Sicherheitskräften getötet worden sein. In der zweitgrößten Stadt Aleppo gab es ebenfalls wieder Proteste. In beiden Städten, in denen die Mittelschicht und Anhänger von Präsident Baschar al Assad leben, hatte es bislang vergleichsweise wenige Proteste gegeben.
Die syrische Führung ging ungeachtet der Verurteilung der Gewalt durch die Vereinten Nationen massiv gegen die Regierungsgegner vor. Auf die Protesthochburg Homs verübte die Armee die schwersten Angriffe seit zwei Wochen, wie ein Aktivisten mitteilten. Der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge sollen dabei 13 Zivilisten getötet worden sein.

Votum der UN-Vollversammlung nicht bindend

Die UN-Vollversammlung hatte am Donnerstag in einer Resolution ein Ende der Gewalt in Syrien gefordert. Mit großer Mehrheit stimmte das Gremium für den Entwurf, gegen den Widerstand Chinas und Russlands. Die Resolution hat allerdings rein symbolischen Charakter. Nur der Sicherheitsrat kann Sanktionen verhängen.
UN-Vollversammlung in New York (Foto: REUTERS) Großansicht des Bildes UN-Vollversammlung in New York In der Resolution werden "systematische Menschenrechtsverletzungen" in Syrien angeprangert. Die syrische Führung wird aufgerufen, die Gewalt gegen die Zivilbevölkerung unverzüglich einzustellen. Auch alle bewaffneten Gruppen müssten die Gewalt beenden. Außerdem wird ein Plan der Arabischen Liga für einen demokratischen Übergang in dem Land unterstützt und die Benennung eines UN-Sonderbeauftragten für Syrien empfohlen.

NATO: Keine Einmischung in Syrien

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen schloss eine Einmischung der Allianz in den Konflikt in Syrien aus, selbst wenn es ein UN-Mandat zum Schutz der Zivilbevölkerung geben sollte. "Wir haben keine irgendwie geartete Absicht in Syrien zu intervenieren", sagte Rasmussen am Freitag in einem Interview der Nachrichtenagentur Reuters am Rande eines Türkei-Besuchs.

Der Assad-Clan

Die Familie Assad: der ehemalige Präsident Hafis al Assad (vorne rechts) ist im Jahr 2000 gestorben. Neben ihn: seine Frau Anisseh. Hinten die Söhne: Maher, Baschar, Bassel, Majd und die Tochter Buschra (Foto: picture-alliance / dpa)
Weitere Meldungen Die Stützen des Präsidenten Befehlshaber, Geschäftsmann, Geheimdienstleiter: Die Posten und Funktionen der Verwandten von Syriens Präsidenten Assad sind gut verteilt - und sie sind sehr wichtig für den Machterhalt. [mehr]
Einen Weg zur Beendigung der Gewaltspirale in Syrien müssten die Länder des Nahen Ostens finden, sagte Rasmussen. Anders als im Falle Libyens, wo die Nato mit einem UN-Mandat eingriff und aktiv von arabischen Ländern unterstützt wurde, sei in Syrien keine der Bedingungen erfüllt. In dem Mittelmeer-Land gebe es eine komplett andere Lage: "Es ist ethnisch, politisch und religiös viel komplizierter."
Stand: 18.02.2012 01:41 Uhr