Dienstag, 24. April 2012

Will Merkel wieder eine große Koalition?

Will Merkel wieder eine große Koalition?

(sal/jfi) - Für die FDP läuft es derzeit alles andere alles gut. In Umfragen kommen die Liberalen nur noch auf zwei bis vier Prozent und würden es somit nicht mehr in den Bundestag schaffen. Und laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung glaubt nicht einmal mehr Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel an ein langfristiges Überleben der Koalition ihrer Partei mit den Liberalen.
Offenbar plagt FDP-Chef Philipp Rösler die Angst, Merkel könne die Koalition beenden, falls die FDP bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein aus den Landtagen fliegt.
Von einem "Spitzen-Liberalen" will die "Bild" erfahren haben, dass die Kanzlerin ihre Zukunft in einer großen Koalition sehe. Mehr noch: "Wenn Merkel den Mut aufbringt zu springen, ist jetzt der ideale Zeitpunkt", soll jemand aus der SPD-Spitze der Zeitung gesagt haben.
Angeblich befürchtet die FDP zwei konkrete Szenarien, wie Merkel der schwarz-gelben Zusammenarbeit ein Ende setzen könnte. Als weniger wahrscheinlich gilt es laut "Bild", dass die Kanzlerin die FDP-Minister entlässt und Bundespräsident Joachim Gauck um die Auflösung des Bundestags bittet. Wahrscheinlicher sei es, dass Merkel eine Abstimmung über eines der vielen Streitthemen zwischen Union und FDP erzwinge. Um die eigene Glaubwürdigkeit zu wahren, könnten die Liberalen ab dem Übertreten einer bestimmten Schmerzgrenze nicht mehr mit der Union abstimmen. Der Koalitionsbruch wäre perfekt, die Regierung hätte keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag und Bundespräsident Gauck könnte der Kanzlerin eine Bundestags-Auflösung kaum mehr abschlagen.
Reichstagsgebäude Die aktuelle politische Stimmungslage in Deutschland. >
Der größten Oppositionspartei SPD kommen diese Szenarien nicht unbedingt gelegen: Im aktuellen "Forsa"-Wahltrend liegen die Sozialdemokraten bei 25 Prozent, die Grünen bei zwölf Prozent. Das erklärte Wahlziel Rot-Grün liegt in weiter Ferne - und die Linke und die Piraten fallen als Koalitionspartner aus. Eine erneute große Koalition mit CDU und CSU wäre daher die einzige Möglichkeit, wieder an die Macht zu kommen. Doch ob die sozialdemokratische Seele die Rolle der SPD als Juniorpartners an der Seite von Angela Merkel noch einmal überstehen würde, steht in den Sternen.

  • zillekind
    Heute, vor 12 Minuten
    Mutti sieht ihre Felle davonschwimmen und sucht nun den retenden Anker. Machthungrig wie eh und jeh
  • mezzanotte2000
    Heute, vor 13 Minuten
  • tattoobettina
    Heute, vor 13 Minuten
  • wutzputz
    Heute, vor 13 Minuten
  • CountryPeter
    Heute, vor 13 Minuten
    für mich die beste Lösung ist eine große Koalition, die FDP wird verschwinden, brauche sie als CDU-Wähler nicht
  • ichbinsofrei
    Heute, vor 14 Minuten
  • 64werner
    Heute, vor 14 Minuten
    Zeigt doch das wie die Politik tickt. Wichtig ist der Machterhalt und nicht die Interessen der Gesellschaft und die Protagonisten wundern sich über die Wahlenthaltung und Erfolge der Piraten