Mehr dazu im Laufe der Woche!
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Montag, 30. April 2012
Freitag, 27. April 2012
Angestellter verweigert Gehaltserhöhung : Schweizer lehnen mehr Urlaub ab = beeindruckend
Schweizer lehnen mehr Urlaub ab Deutschland / Welt Politik ...
Keine verlängerte Ferienzeit: Die Schweizer haben sich bei einer Volksabstimmung mit deutlicher Mehrheit gegen eine Verlängerung des gesetzlichen Mindesturlaubs von ...
www.haz.de/.../Schweizer-lehnen-mehr-Urlaub-ab
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27.04.2012, 14:07 Uhr
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Angestellter verweigert Gehaltserhöhung
Malermeister Simon P. ist mit der Leistung seines Gesellen Peter S.
so zufrieden, dass er ihm per SMS 180 Euro mehr pro Monat anbietet. Wie
"Bild.de" berichtet, lehnt der Handwerker jedoch völlig überraschend ab:
"Das ist nicht okay und das möchte ich auch nicht annehmen. Meine
Arbeit und auch mein Wissen ist nicht besser als das meines Kollegen."
Offenbar ist der Gedanke, sein Chef könne ihn bevorzugen, für Peter S. so unangenehm, dass er freiwillig auf mehr Lohn verzichtet. Im weiteren SMS-Verlauf erklärt er: "Ich finde 15 Euro, die du letztes Jahr schon erhöht hast, sind genug. […] Ich möchte nicht mehr Geld."
Der Chef ist beeindruckt vom Edelmut seines Mitarbeiters, lässt aber nicht locker. Durch einen Trick will er Peter S. trotz dessen Bedenken zu mehr Geld verhelfen. Wie er "Bild.de" erklärt, wird sein Angestellter künftig für jede gute Leistung eine Prämie kassieren.
Offenbar ist der Gedanke, sein Chef könne ihn bevorzugen, für Peter S. so unangenehm, dass er freiwillig auf mehr Lohn verzichtet. Im weiteren SMS-Verlauf erklärt er: "Ich finde 15 Euro, die du letztes Jahr schon erhöht hast, sind genug. […] Ich möchte nicht mehr Geld."
Der Chef ist beeindruckt vom Edelmut seines Mitarbeiters, lässt aber nicht locker. Durch einen Trick will er Peter S. trotz dessen Bedenken zu mehr Geld verhelfen. Wie er "Bild.de" erklärt, wird sein Angestellter künftig für jede gute Leistung eine Prämie kassieren.
Promotion
Zur Übersicht: Beruf
-
rambo49
Heute, um 17:57 Uhr -
eiswaldt
Heute, um 17:57 Uhr @indianrera genau das war auch mein erster gedanke. aber das scheint ja hier nicht der grund zu sein, sondern der gedanke, dass er das betriebsklima nicht beschädigen möchte. -
brabbelbrabbel
Heute, um 17:56 Uhr -
indianrera
Heute, um 17:51 Uhr -
Pudelfan
Heute, um 17:44 Uhr Wie kann man nur so blöde sein -
Threadpapa
Heute, um 17:43 Uhr ich wette , das der das in 1 - 2 jahren bedauern wird ... -
Threadpapa
Heute, um 17:40 Uhr wie bitte ? was bezwegt gmx mit diesem artikel ?
Dienstag, 24. April 2012
Will Merkel wieder eine große Koalition?
Will Merkel wieder eine große Koalition?
Offenbar plagt FDP-Chef Philipp Rösler die Angst, Merkel könne die
Koalition beenden, falls die FDP bei den Wahlen in Nordrhein-Westfalen
und Schleswig-Holstein aus den Landtagen fliegt.
Von einem "Spitzen-Liberalen" will die "Bild" erfahren haben, dass die Kanzlerin ihre Zukunft in einer großen Koalition sehe. Mehr noch: "Wenn Merkel den Mut aufbringt zu springen, ist jetzt der ideale Zeitpunkt", soll jemand aus der SPD-Spitze der Zeitung gesagt haben.
Angeblich befürchtet die FDP zwei konkrete Szenarien, wie Merkel der schwarz-gelben Zusammenarbeit ein Ende setzen könnte. Als weniger wahrscheinlich gilt es laut "Bild", dass die Kanzlerin die FDP-Minister entlässt und Bundespräsident Joachim Gauck um die Auflösung des Bundestags bittet. Wahrscheinlicher sei es, dass Merkel eine Abstimmung über eines der vielen Streitthemen zwischen Union und FDP erzwinge. Um die eigene Glaubwürdigkeit zu wahren, könnten die Liberalen ab dem Übertreten einer bestimmten Schmerzgrenze nicht mehr mit der Union abstimmen. Der Koalitionsbruch wäre perfekt, die Regierung hätte keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag und Bundespräsident Gauck könnte der Kanzlerin eine Bundestags-Auflösung kaum mehr abschlagen.
Der größten Oppositionspartei SPD kommen diese Szenarien nicht
unbedingt gelegen: Im aktuellen "Forsa"-Wahltrend liegen die
Sozialdemokraten bei 25 Prozent, die Grünen bei zwölf Prozent. Das
erklärte Wahlziel Rot-Grün liegt in weiter Ferne - und die Linke und die
Piraten fallen als Koalitionspartner aus. Eine erneute große Koalition
mit CDU und CSU wäre daher die einzige Möglichkeit, wieder an die Macht
zu kommen. Doch ob die sozialdemokratische Seele die Rolle der SPD als
Juniorpartners an der Seite von Angela Merkel noch einmal überstehen
würde, steht in den Sternen.
Von einem "Spitzen-Liberalen" will die "Bild" erfahren haben, dass die Kanzlerin ihre Zukunft in einer großen Koalition sehe. Mehr noch: "Wenn Merkel den Mut aufbringt zu springen, ist jetzt der ideale Zeitpunkt", soll jemand aus der SPD-Spitze der Zeitung gesagt haben.
Angeblich befürchtet die FDP zwei konkrete Szenarien, wie Merkel der schwarz-gelben Zusammenarbeit ein Ende setzen könnte. Als weniger wahrscheinlich gilt es laut "Bild", dass die Kanzlerin die FDP-Minister entlässt und Bundespräsident Joachim Gauck um die Auflösung des Bundestags bittet. Wahrscheinlicher sei es, dass Merkel eine Abstimmung über eines der vielen Streitthemen zwischen Union und FDP erzwinge. Um die eigene Glaubwürdigkeit zu wahren, könnten die Liberalen ab dem Übertreten einer bestimmten Schmerzgrenze nicht mehr mit der Union abstimmen. Der Koalitionsbruch wäre perfekt, die Regierung hätte keine eigene Mehrheit mehr im Bundestag und Bundespräsident Gauck könnte der Kanzlerin eine Bundestags-Auflösung kaum mehr abschlagen.
Samstag, 21. April 2012
Chemieunglück in Bayern .. und die Massenmedien schweigen
Burghausen / Gendorf
In der Nacht vom 6. auf den 7. März 2012 war es auf dem Gelände des AOE Werkes zu einem Brand auf dem Dach eines Produktionsbetriebes der Clariant gekommen. Durch ein fehlerhaft geöffnetes Ventil wurde ein Waschmittelrohstoff, das Fettamin Genamin LA 302 D, in eine Abluftreinigungsanlage gepumpt. Von dort gelangte es auf das Dach des Produktionsbetriebes und entzündete sich. Der Brand wurde umgehend von einem Mitarbeiter bemerkt und konnte durch die Werkfeuerwehr Gendorf innerhalb kürzester Zeit gelöscht werden.
Dabei
gelangte kontaminiertes Wasser in den nahe gelegenen Fluss Alz, der auf
einer Länge von 14km komplett verseucht wurde. Bislang wurden 6,5
Tonnen tote Fische eingesammelt. Durch das massenhafte Fischsterben sind
auch Vögel und andere Tiere bedroht.
Zudem kann das Grundwasser im Bereich der Alz, von Gendorf bis Marktl, bis auf weiteres nicht genutzt werden, was eine Nutzung zur Gartenbewässerung mit einschließt.
Am
Donnertag, den 15. März, legte das Landratsamt Altötting einen
Zwischenbericht in Sachen Chemie-Unfall an der Alz vor: „Ausgangspunkt
der Verunreinigung der Alz war ein fehlerhaftes Ableiten von
verschmutztem Wasser infolge eines Brandes durch die Betreiberfirma.
Ursächlich hierfür war das oben bennante fehlerhaft geöffnete Ventil.
Wie es dazu kam, wird aktuell von der beteiligten Firma wegen der
staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nicht angegeben.
Seit dem liegen keine neuen Ergebnisse vor. Pressesprecher Tilo Rosenberger-Süß verkündete am Montag, den 19. März: „Zusammen mit einem unabhängigen Sachexperten für Naturschutz-, Gewässer- und Fischereifragen werden jetzt Möglichkeiten der Renaturierung erarbeitet, um eine möglichst schnelle Wiederbesiedelung der Alz zu erzielen, wenn das Genamin in den Sedimenten am Alzgrund vollständig abgebaut ist. Wichtig ist uns, auch die betroffenen Fischerei-Berechtigten in den Dialog darüber einzubinden. Erste Gespräche führten wir hierzu ebenfalls bereits letzte Woche.” Von Privatpersonen, die derzeit ihr Grundwasser nicht nutzen können, liegen dem Werk bereits erste Anfragen auf Schadensersatz vor, diese werden nun gesammelt.
Man stellt sich bei dieser Angelegenheit einerseits die Frage, wie so etwas, das nicht passieren darf, überhaupt passieren konnte und warum die Medien, abgesehen von kleinen Regionalzeitungen, nichts darüber berichten!?
Die Fernsehsender und großen Zeitungsverlage halten es offenbar für notwendig uns darüber zu informieren, wenn sich ein ausrangierter Promi eine Rippe beim Training für „Let's Dance“ gebrochen hat, aber wenn vor der eigenen Haustüre eine Umweltkatastrophe passiert, schweigen sie sich darüber aus. Verkehrte Welt!
Als Bündnis90'Die Grünen noch cool und Chemtrails ein politisches Thema war >In der Nacht vom 6. auf den 7. März 2012 war es auf dem Gelände des AOE Werkes zu einem Brand auf dem Dach eines Produktionsbetriebes der Clariant gekommen. Durch ein fehlerhaft geöffnetes Ventil wurde ein Waschmittelrohstoff, das Fettamin Genamin LA 302 D, in eine Abluftreinigungsanlage gepumpt. Von dort gelangte es auf das Dach des Produktionsbetriebes und entzündete sich. Der Brand wurde umgehend von einem Mitarbeiter bemerkt und konnte durch die Werkfeuerwehr Gendorf innerhalb kürzester Zeit gelöscht werden.
Dabei
gelangte kontaminiertes Wasser in den nahe gelegenen Fluss Alz, der auf
einer Länge von 14km komplett verseucht wurde. Bislang wurden 6,5
Tonnen tote Fische eingesammelt. Durch das massenhafte Fischsterben sind
auch Vögel und andere Tiere bedroht. Zudem kann das Grundwasser im Bereich der Alz, von Gendorf bis Marktl, bis auf weiteres nicht genutzt werden, was eine Nutzung zur Gartenbewässerung mit einschließt.
Am
Donnertag, den 15. März, legte das Landratsamt Altötting einen
Zwischenbericht in Sachen Chemie-Unfall an der Alz vor: „Ausgangspunkt
der Verunreinigung der Alz war ein fehlerhaftes Ableiten von
verschmutztem Wasser infolge eines Brandes durch die Betreiberfirma.
Ursächlich hierfür war das oben bennante fehlerhaft geöffnete Ventil.
Wie es dazu kam, wird aktuell von der beteiligten Firma wegen der
staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen nicht angegeben.Seit dem liegen keine neuen Ergebnisse vor. Pressesprecher Tilo Rosenberger-Süß verkündete am Montag, den 19. März: „Zusammen mit einem unabhängigen Sachexperten für Naturschutz-, Gewässer- und Fischereifragen werden jetzt Möglichkeiten der Renaturierung erarbeitet, um eine möglichst schnelle Wiederbesiedelung der Alz zu erzielen, wenn das Genamin in den Sedimenten am Alzgrund vollständig abgebaut ist. Wichtig ist uns, auch die betroffenen Fischerei-Berechtigten in den Dialog darüber einzubinden. Erste Gespräche führten wir hierzu ebenfalls bereits letzte Woche.” Von Privatpersonen, die derzeit ihr Grundwasser nicht nutzen können, liegen dem Werk bereits erste Anfragen auf Schadensersatz vor, diese werden nun gesammelt.
Man stellt sich bei dieser Angelegenheit einerseits die Frage, wie so etwas, das nicht passieren darf, überhaupt passieren konnte und warum die Medien, abgesehen von kleinen Regionalzeitungen, nichts darüber berichten!?
Die Fernsehsender und großen Zeitungsverlage halten es offenbar für notwendig uns darüber zu informieren, wenn sich ein ausrangierter Promi eine Rippe beim Training für „Let's Dance“ gebrochen hat, aber wenn vor der eigenen Haustüre eine Umweltkatastrophe passiert, schweigen sie sich darüber aus. Verkehrte Welt!
Donnerstag, 19. April 2012
"Frauen und Hormone".Schwierig, schwierig,schwierig...
Buch-Präsentation: Ministerin wäre lieber als Junge...??
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist vermutlich gut umsorgt und
wohlbehütet aufgewachsen.Jedenfalls lassen das für mich u.a. die gestern in 3sat
Kultuzeit gesendete kurze Reportage vermuten.
Die Bundesfamilienministerin kennt also die Lebensumstände von weniger gut
behütet aufgewachsenen Frauen kaum ??
Auf jeden Fall ist das eben auch ein umfangreiches Gebiet,wozu doch mehr
wissenschaftliches Herangehen dazugehören sollte!
Warum überhaupt ein Buch während der doch wichtigen Aufgabe ein Minister-
amt ausfüllen zu müssen ?? Müssen natürlich deshalb,weil Kristina Schröder
diese Aufgabe angenommen hat und wohl kaum dazu gedrängt wurde.
Ein Ministeramt auszufüllen würde für mich bedeuten,ernsthaft bemüht die
bestmöglichen Problemlösungen zu ergründen.Wozu doch mehr das Lesen
schon längst geschhriebener und anerkannter Bücher sinnvoll wäre und das
eigenhändige Verfassen eines Buches ohne wenigstens gleichzeitige größere
öffentliche Diskussion darum doch kaum mehr als den Wert persönlicher
Ansichten erreichen würde können.
Mit anderen Worten,die Familienministerin ist mehr eine Karrierefrau und
weniger eine Familienministerin,die sich nur manchesmal auch für die Belange
normal aufgewachsener Frauen interessiert ??
Ich selbst hatte ja gut 10 Jahre lang stundenweise die Aufgabe,mich um die
Kinder alleinerziehender Frauen zu kümmern - natürlich auch verschiedenes mit
ihnen zusammen zu machen.Während die Mütter die Zeit gemeinsam nebenan
verbrachten.Initiiert hatten das gemeinsam die Frauenbeauftragte,die Sozial-
arbeiterin und die Pastorin und letztere waren auch immer anwesend.
Natürlich sind wir auch an Wochenenden weggefahren,außer den dazu üblichen
Tagesauflügen.Was natürlich insgesamt neue und interessante Erfahrungen
eröffnete.
= Eine Erfahrung finde ich schade und inakzeptabel:
Auch Frauen sind wohl während ihren Beziehungen mit Männern zu weit weg,
von einer für gut funktionierende Beziehungen nötigen verständlichen Kommuni-
kationsebene ??
Nur beim ersten Zuhören witzig:
Warum denn einfach,wenn es auch komplifiziert geht.
Das gild doch auch für den Klassiker 'Harry und Sally"!
Mit u.a. den ernsthaft hintergründig vielen Extratellern !!
Frauen und Hormone(...).
Da verliebt Mann sich in eine Frau und die zeigt sich kurz entzückt,um dann
beinah auf der Hacke kehrt zu machen und sich dann 3 Monate nicht meldet
oder aber diese gewisse Kontraproduktivität schlimmstenfalls auf Jahre
auszudehnen(...).
Jedenfalls hab ich sowas erlebt,dass ich daraufhin für Monate auf Distanz
gehalten wurde und irgendwann die doch ziemlich widersinnige Frage zu
hören bekam: wollen wir nun zusammenleben oder nicht(...).
= Ein Mann in diesbezüglicher Reportage:
"sich in eine Frau zu verlieben ist das dümmste was Mann machen kann."
= Da steckt schwer verdauliche Wahrheit drin!
= Bemerkenswert:
Schon damals ging mir mein Erschöpfungssyndrom beinah bis Oberkannte
Unterlippe! Das Verdrängen der Hilflosigkeit wegen,weil ich das ja garnicht
erklären konnte und weil vertrauensvolle Hilfe nicht erreichbar waren,machten
das möglich,dass ich das durch antrainierten Willen verdrängen und aushalten
konnte.Ich war mir sicher,dass das irgendwann besser werden würde.
Wurde es aber nicht und mittlerweile ist klar,dass ernsthaft geeignete Hilfe nicht
in Sicht ist und mein Körper nunmehr mit misstrauendem Rebellieren reagiert.
Danke,tolle Gesellschaft...
= Da muss sich zu allerserst auch was ändern
sueddeutsche.de
Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist vermutlich gut umsorgt und
wohlbehütet aufgewachsen.Jedenfalls lassen das für mich u.a. die gestern in 3sat
Kultuzeit gesendete kurze Reportage vermuten.
Die Bundesfamilienministerin kennt also die Lebensumstände von weniger gut
behütet aufgewachsenen Frauen kaum ??
Auf jeden Fall ist das eben auch ein umfangreiches Gebiet,wozu doch mehr
wissenschaftliches Herangehen dazugehören sollte!
Warum überhaupt ein Buch während der doch wichtigen Aufgabe ein Minister-
amt ausfüllen zu müssen ?? Müssen natürlich deshalb,weil Kristina Schröder
diese Aufgabe angenommen hat und wohl kaum dazu gedrängt wurde.
Ein Ministeramt auszufüllen würde für mich bedeuten,ernsthaft bemüht die
bestmöglichen Problemlösungen zu ergründen.Wozu doch mehr das Lesen
schon längst geschhriebener und anerkannter Bücher sinnvoll wäre und das
eigenhändige Verfassen eines Buches ohne wenigstens gleichzeitige größere
öffentliche Diskussion darum doch kaum mehr als den Wert persönlicher
Ansichten erreichen würde können.
Mit anderen Worten,die Familienministerin ist mehr eine Karrierefrau und
weniger eine Familienministerin,die sich nur manchesmal auch für die Belange
normal aufgewachsener Frauen interessiert ??
Ich selbst hatte ja gut 10 Jahre lang stundenweise die Aufgabe,mich um die
Kinder alleinerziehender Frauen zu kümmern - natürlich auch verschiedenes mit
ihnen zusammen zu machen.Während die Mütter die Zeit gemeinsam nebenan
verbrachten.Initiiert hatten das gemeinsam die Frauenbeauftragte,die Sozial-
arbeiterin und die Pastorin und letztere waren auch immer anwesend.
Natürlich sind wir auch an Wochenenden weggefahren,außer den dazu üblichen
Tagesauflügen.Was natürlich insgesamt neue und interessante Erfahrungen
eröffnete.
= Eine Erfahrung finde ich schade und inakzeptabel:
Auch Frauen sind wohl während ihren Beziehungen mit Männern zu weit weg,
von einer für gut funktionierende Beziehungen nötigen verständlichen Kommuni-
kationsebene ??
Nur beim ersten Zuhören witzig:
Warum denn einfach,wenn es auch komplifiziert geht.
Das gild doch auch für den Klassiker 'Harry und Sally"!
Mit u.a. den ernsthaft hintergründig vielen Extratellern !!
Frauen und Hormone(...).
Da verliebt Mann sich in eine Frau und die zeigt sich kurz entzückt,um dann
beinah auf der Hacke kehrt zu machen und sich dann 3 Monate nicht meldet
oder aber diese gewisse Kontraproduktivität schlimmstenfalls auf Jahre
auszudehnen(...).
Jedenfalls hab ich sowas erlebt,dass ich daraufhin für Monate auf Distanz
gehalten wurde und irgendwann die doch ziemlich widersinnige Frage zu
hören bekam: wollen wir nun zusammenleben oder nicht(...).
= Ein Mann in diesbezüglicher Reportage:
"sich in eine Frau zu verlieben ist das dümmste was Mann machen kann."
= Da steckt schwer verdauliche Wahrheit drin!
= Bemerkenswert:
Schon damals ging mir mein Erschöpfungssyndrom beinah bis Oberkannte
Unterlippe! Das Verdrängen der Hilflosigkeit wegen,weil ich das ja garnicht
erklären konnte und weil vertrauensvolle Hilfe nicht erreichbar waren,machten
das möglich,dass ich das durch antrainierten Willen verdrängen und aushalten
konnte.Ich war mir sicher,dass das irgendwann besser werden würde.
Wurde es aber nicht und mittlerweile ist klar,dass ernsthaft geeignete Hilfe nicht
in Sicht ist und mein Körper nunmehr mit misstrauendem Rebellieren reagiert.
Danke,tolle Gesellschaft...
= Da muss sich zu allerserst auch was ändern
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Ungefähr 3.850.000 Ergebnisse (0,27 Sekunden)News zu Ministerin stellt Buch vor
sueddeutsche.de- Familienministerin stellt Buch vor: Kristina Schröder und die Wut der jungen Frauen
Familienministerin stellt Buch vor: Kristina Schröder und die Wut der jungen ... Familienministerin Kristina Schröder hat ihr Buch über die ...
- FOCUS Online - vor 23 StundenQuelle: 3sat!
Abrechnung mit dem MuttermythosKristina Schröder über das "Diktat der Rollenbilder"In ihrem Buch "Danke, emanzipiert sind wir selber!" will Familienministerin Kristina Schröder (CDU) jetzt mit dem "Diktat der Rollenbilder" abrechnen. SPD-Politikerinnen attackieren das Buch scharf.Bundesfamilienministerin Kristina Schröder möchte nicht die "Supernanny der Nation" sein. "Meine Politik beginnt nicht damit, dass ich einer Familie vorschreibe, wie sie leben soll", sagte Schröder bei der Vorstellung ihres Buches. Mit dieser verkrampften Debatte - besonders über die Lebensentwürfe von Frauen - müsse endlich Schluss sein. Für Familien müssten Bedingungen geschaffen werden, damit sie selbst entscheiden können, wie sie sich die Zeit für Beruf und Kinder aufteilen. Dazu gehöre der Ausbau von Krippen genauso wie das Betreuungsgeld, so die Ministerin.
In ihrem Buch wende sie sich gegen Strukturkonservative genauso wie gegen Radikalfeministinnen, so Schröder. "Es gibt in Deutschland einen Muttermythos genauso wie es einen Karrieremythos gibt." Schröder erklärte, der Ausbau der Kitaplätze für unter Dreijährige und der damit verbundene Rechtsanspruch sei "eine echte Herkulesaufgabe", an der die Politik aber nicht scheitern werde. Auch eine Klagewelle werde es nicht geben. Dies sei schon beim Rechtsanspruch für Plätze für über Dreijährige gemutmaßt worden, aber auch nicht passiert.
Dienstag, 17. April 2012
Sofortige Veröffentlichung des Gutachtens über Abgeordnetenkorruption!!!
Gegen die gesellschaftsschädliche"Anwaltsschwemme" = weniger RechtsanwältInnen(Studenten)!
https://openpetition.de/petition/online/petition-fuer-eine-vernuenftige-zulassungsbeschraenkung-der-studentenzahlen-in-den-faechern-jura-und
16. März 2012
Die Protestschreiben und Unterzeichnungen auf TV-ORANGE haben unseres Erachtens einiges bewirkt. Sowohl der Protest gegen die Vergabe des Ehrensoldes an Herrn Wulff, als auch die Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten.
Auch wenn diesmal, wie gewohnt schon vor der eigentlichen Wahl des
Bundespräsidenten das Ergebnis so gut wie feststeht, sollten wir uns von
dieser Gangart der Mißachtung des Gemeinwillens nicht mürbe machen
lassen. Selbst der Staatsrechtler Hans-Herbert von Arnim kritisiert
dieses ganze Verfahren scharf. Und sogar Politiker haben dem spürbaren
Zorn der Bevölkerung durch ihr Fernbleiben beim Zapfenstreich Rechnung
getragen.
Mittlerweile sind Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen der „Ehrensold-Vergabe“ eingereicht. (1) Es hat den Anschein, dass eine Hand von der anderen gewaschen wird. Kein Wunder bei all den Affären, Bestechungen und Korruptionsfällen, daß die Bundesrepublik Deutschland bei diesem Thema am Ende der Fahnenstange rangiert. (2)
Seit 2008 gibt es ein Gutachten über Abgeordnetenkorruption, welches dem Blick der Bevölkerung entzogen wird! Eine Weitergabe dieses Gutachtens ist unter Strafe gestellt, obwohl es mit öffentlichen Mitteln, also unserem Steuergeld, bezahlt wurde!
Die Politiker wissen wahrscheinlich sehr wohl, warum sie dieses Thema wieder flux auf die nächste Legislaturperiode verschoben haben.
Lassen Sie uns deshalb gemeinsam die Veröffentlichung dieses und aller Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes einfordern!
Der Wissenschaftliche Dienst wird -wie alle Parlamentarier- von unserem Geld bezahlt. Bevormundung und Entmündigung sollten wir uns nicht gefallen lassen. Erneut haben wir auf TV-ORANGE deshalb ein Protestschreiben eingerichtet, das automatisch nach Ihrer Unterzeichnung an die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, Herrn Lammert und Seehofer, sowie an die Kanzlerin Frau Merkel und an die Leitung des Wissenschaftlichen Dienstes, Dr. Guido Heinen versandt wird.
Wir meinen, das eine gewisse Penetranz durchaus angemessen ist.
Eine empfehlenswerte und kostenlose Lektüre:
http://tv-orange.de/2012/03/korruption-in-deutschland-und-ihre-strafrechtliche-kontrolle/
Alle Artikel zu Korruption, Skandale und Plagiate
http://tv-orange.de/2012/03/liste-transparenz-skandale-korruption/
Mit demokratischen Grüßen Wolfgang Theophil
(1) Strafanzeige gegen den Leiter des Bundespräsidialamtes
http://tv-orange.de/2012/03/akte-wulff-strafanzeige-gegen-leiter-des-bundespraesidialamts/
(2) Deutschland-Korruption – am Ende der Fahnenstange !
http://tv-orange.de/2012/03/gutachten-ueber-abgeordneten-korruption-unter-verschluss/
Machen Sie auch hier mit:
Protest gegen Ehrensold! - http://tv-orange.de/2012/02/protest-gegen-ehrensold-fuer-wulff/
https://openpetition.de/petition/online/petition-fuer-eine-vernuenftige-zulassungsbeschraenkung-der-studentenzahlen-in-den-faechern-jura-und
16. März 2012
Protestaktion gegen Korruption und Amtsmssbrauch,
für Bürgerbeteiligung und Transparenz in der Politik.
Unterzeichnen Sie bitte am Ende des Artikels.
Copyrgiht Wolfgang Theophil
Mittlerweile sind Strafanzeigen gegen die Verantwortlichen der „Ehrensold-Vergabe“ eingereicht. (1) Es hat den Anschein, dass eine Hand von der anderen gewaschen wird. Kein Wunder bei all den Affären, Bestechungen und Korruptionsfällen, daß die Bundesrepublik Deutschland bei diesem Thema am Ende der Fahnenstange rangiert. (2)
Seit 2008 gibt es ein Gutachten über Abgeordnetenkorruption, welches dem Blick der Bevölkerung entzogen wird! Eine Weitergabe dieses Gutachtens ist unter Strafe gestellt, obwohl es mit öffentlichen Mitteln, also unserem Steuergeld, bezahlt wurde!
Die Politiker wissen wahrscheinlich sehr wohl, warum sie dieses Thema wieder flux auf die nächste Legislaturperiode verschoben haben.
Lassen Sie uns deshalb gemeinsam die Veröffentlichung dieses und aller Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes einfordern!
Der Wissenschaftliche Dienst wird -wie alle Parlamentarier- von unserem Geld bezahlt. Bevormundung und Entmündigung sollten wir uns nicht gefallen lassen. Erneut haben wir auf TV-ORANGE deshalb ein Protestschreiben eingerichtet, das automatisch nach Ihrer Unterzeichnung an die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, Herrn Lammert und Seehofer, sowie an die Kanzlerin Frau Merkel und an die Leitung des Wissenschaftlichen Dienstes, Dr. Guido Heinen versandt wird.
Wir meinen, das eine gewisse Penetranz durchaus angemessen ist.
Sofortige Veröffentlichung des Gutachtens über Abgeordnetenkorruption!
Neueste Signaturen
| 343 | Thomas Karnasch | Apr 17, 2012 |
| 342 | Jürgen Kron | Apr 17, 2012 |
| 341 | Zoeller Paul | Apr 16, 2012 |
| 340 | beate würtele | Apr 16, 2012 |
| 339 | Rainer Finke | Apr 15, 2012 |
http://tv-orange.de/2012/03/korruption-in-deutschland-und-ihre-strafrechtliche-kontrolle/
Alle Artikel zu Korruption, Skandale und Plagiate
http://tv-orange.de/2012/03/liste-transparenz-skandale-korruption/
Mit demokratischen Grüßen Wolfgang Theophil
(1) Strafanzeige gegen den Leiter des Bundespräsidialamtes
http://tv-orange.de/2012/03/akte-wulff-strafanzeige-gegen-leiter-des-bundespraesidialamts/
(2) Deutschland-Korruption – am Ende der Fahnenstange !
http://tv-orange.de/2012/03/gutachten-ueber-abgeordneten-korruption-unter-verschluss/
Machen Sie auch hier mit:
Protest gegen Ehrensold! - http://tv-orange.de/2012/02/protest-gegen-ehrensold-fuer-wulff/
Weitere Artikel zu diesem Thema
15 Responses to Sofortige Veröffentlichung des Gutachtens über Abgeordnetenkorruption !
Montag, 16. April 2012
Petition zur vernünftigen Zulassungs- beschränkung von Studenten in Jura & Rechtswissenschaften
Petition zur vernünftigen Zulassungsbeschränkung von Studenten in Jura & Rechtswissenschaften
Von: Thomas Karnasch aus Moringen
An: Deutscher Bundestag und ggf. an die Landesparlamente in auf Bundesebene und ggf. in den Ländern Keine Stellungnahme
Quelle Wikipedia(Anwaltsprozess/Anwaltszwang)
"Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
= Und auch aufgrund dessen dazu verleitet,zu unrechtmäßigen Praktiken zu greifen um den eigenen Lebenszúnterhalt bestreiten zu können! = Siehe die unglaubliche Zahl von bis 400.000 Nachbarschaftstreitigkeiten in einem einzigen Jahr vor Gericht!
= Diese gewisse Anwaltsschwämme hat auch mit dazu geführt, dass immer noch an veraltetem sogenannten Anwaltszwang/ Anwaltsprozess festgehalten wird: dieser garantiert mehr Verdienstmöglichkeiten.Müsste aber ebenso in mancherlei Hinsicht dringend neu geregelt werden: nicht alle Anwälte sind auch gute Anwälte.Also lieber die Anzahl der RechtsanwältInnen begrenzen und dafür lieber mehr auf qualitative Ausbildung bzw. Studienmöglichkeit setzen !!!
"Eine Änderung hat der Meinungsstreit(um den Anwaltszwang) nicht herbeigeführt. Die Verfassungsmäßigkeit des Anwalts-zwanges haben bisher weder das Bundesverfassungsgericht noch der Bundesgerichtshof in Zweifel gezogen."
= Deutsche Justiz ist nach meinen 15jährigen Erfahrungen der intensiven notgedrungenen Auseinandesetzung bisweilen auch ziemlich korrumpierbar!
rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/2011/11/justiz-sumpf-deutschland-erwahnten.html
rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/2011/10/kommentare-zu-dr-edmund-haferbeck.html
Moringen,den 16.04.2012
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph
Begründung: Nach meinen 15jährigen Erfahrungen dürfte sich der gesellschaftliche Schaden durch zu oft zu schwache Justiz und Politik auf mindestens 100 Milliarden Euro Jahr für Jahr belaufen!!!
= Wir Menschen verlernen offenbar immer mehr mit unseren Nachbarn oder am Arbeitsplatz direkt über Probleme oder Schwierigkeiten zu kommunizieren!
Was möglicherweise auch ansatzweise die geringe Geburtenrate in diesem Land erklären dürfte.Die geringste Geburtenrate in ganz Europa!
Quelle:Wikipedie(Anwaltsprozess/Anwaltszwang)
"Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
= Und auch aufgrund dessen dazu verleitet,zu unrechtmäßigen Praktiken zu greifen um den eigenen Lebenszúnterhalt bestreiten zu können! = Siehe die unglaubliche Zahl von bis 400.000 Nachbarschaftstreitigkeiten in einem einzigen Jahr vor Gericht
"Geschichte des Anwaltszwanges
Der Anwaltszwang blickt auf eine bewegte Rechtsgeschichte zurück. Das historische Recht kannte keinen Anwaltszwang, er war sogar unzulässig. In einer wechselvollen Geschichte entstand mit Inkrafttreten der Zivilprozessordnung vom 1. Oktober 1879 der so genannte Anwaltszwang, der anschließend Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen war.
Im Dritten Reich war die Anwaltschaft ohnehin eingebunden in ein System der Gleichschaltung mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Außerdem entstanden zahlreiche Sondergerichte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Anwaltszwang den ursprünglichen Inhalt des § 78
ZPO mit einigen Einschränkungen für den Parteiprozess beibehalten.
Nach langen Phasen der Ruhe flammte die Diskussion um Für und Wider den Anwaltszwang immer wieder auf: Die Gegner des Anwaltszwanges verwahren sich gegen die Einschränkung der persönlichen Freiheit durch eine Anwaltsfessel. Sie berufen sich auf eine unsoziale Scheidewand zwischen dem Gericht und den Prozessparteien. Außerdem halten sie den Anwaltsprozess für kostspieliger, langsamer und umständlicher als die unmittelbare Selbstvertretung vor Gericht. Die Befürworter des Anwaltszwanges betrachten ihn als Wohltat für die rechtsunkundige Partei und für eine Verbesserung des Rechtsschutzes.
Eine Änderung hat der Meinungsstreit nicht herbeigeführt. Die Verfassungsmäßigkeit des Anwaltszwanges haben bisher weder das Bundesverfassungsgericht noch der Bundesgerichtshof in Zweifel gezogen.
Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
Moringen,den 16.04.2012
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Im Namen aller Unterzeichner.
Von: Thomas Karnasch aus Moringen
An: Deutscher Bundestag und ggf. an die Landesparlamente in auf Bundesebene und ggf. in den Ländern Keine Stellungnahme
Quelle Wikipedia(Anwaltsprozess/Anwaltszwang)
"Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
= Und auch aufgrund dessen dazu verleitet,zu unrechtmäßigen Praktiken zu greifen um den eigenen Lebenszúnterhalt bestreiten zu können! = Siehe die unglaubliche Zahl von bis 400.000 Nachbarschaftstreitigkeiten in einem einzigen Jahr vor Gericht!
= Diese gewisse Anwaltsschwämme hat auch mit dazu geführt, dass immer noch an veraltetem sogenannten Anwaltszwang/ Anwaltsprozess festgehalten wird: dieser garantiert mehr Verdienstmöglichkeiten.Müsste aber ebenso in mancherlei Hinsicht dringend neu geregelt werden: nicht alle Anwälte sind auch gute Anwälte.Also lieber die Anzahl der RechtsanwältInnen begrenzen und dafür lieber mehr auf qualitative Ausbildung bzw. Studienmöglichkeit setzen !!!
"Eine Änderung hat der Meinungsstreit(um den Anwaltszwang) nicht herbeigeführt. Die Verfassungsmäßigkeit des Anwalts-zwanges haben bisher weder das Bundesverfassungsgericht noch der Bundesgerichtshof in Zweifel gezogen."
= Deutsche Justiz ist nach meinen 15jährigen Erfahrungen der intensiven notgedrungenen Auseinandesetzung bisweilen auch ziemlich korrumpierbar!
rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/2011/11/justiz-sumpf-deutschland-erwahnten.html
rechtsmissbrauch-durch-justiz-politik.blogspot.de/2011/10/kommentare-zu-dr-edmund-haferbeck.html
Moringen,den 16.04.2012
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch,unabhängiger international anerkannter Philosoph
Begründung: Nach meinen 15jährigen Erfahrungen dürfte sich der gesellschaftliche Schaden durch zu oft zu schwache Justiz und Politik auf mindestens 100 Milliarden Euro Jahr für Jahr belaufen!!!
= Wir Menschen verlernen offenbar immer mehr mit unseren Nachbarn oder am Arbeitsplatz direkt über Probleme oder Schwierigkeiten zu kommunizieren!
Was möglicherweise auch ansatzweise die geringe Geburtenrate in diesem Land erklären dürfte.Die geringste Geburtenrate in ganz Europa!
Quelle:Wikipedie(Anwaltsprozess/Anwaltszwang)
"Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
= Und auch aufgrund dessen dazu verleitet,zu unrechtmäßigen Praktiken zu greifen um den eigenen Lebenszúnterhalt bestreiten zu können! = Siehe die unglaubliche Zahl von bis 400.000 Nachbarschaftstreitigkeiten in einem einzigen Jahr vor Gericht
"Geschichte des Anwaltszwanges
Der Anwaltszwang blickt auf eine bewegte Rechtsgeschichte zurück. Das historische Recht kannte keinen Anwaltszwang, er war sogar unzulässig. In einer wechselvollen Geschichte entstand mit Inkrafttreten der Zivilprozessordnung vom 1. Oktober 1879 der so genannte Anwaltszwang, der anschließend Gegenstand heftiger Auseinandersetzungen war.
Im Dritten Reich war die Anwaltschaft ohnehin eingebunden in ein System der Gleichschaltung mit Gericht und Staatsanwaltschaft. Außerdem entstanden zahlreiche Sondergerichte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Anwaltszwang den ursprünglichen Inhalt des § 78
ZPO mit einigen Einschränkungen für den Parteiprozess beibehalten.
Nach langen Phasen der Ruhe flammte die Diskussion um Für und Wider den Anwaltszwang immer wieder auf: Die Gegner des Anwaltszwanges verwahren sich gegen die Einschränkung der persönlichen Freiheit durch eine Anwaltsfessel. Sie berufen sich auf eine unsoziale Scheidewand zwischen dem Gericht und den Prozessparteien. Außerdem halten sie den Anwaltsprozess für kostspieliger, langsamer und umständlicher als die unmittelbare Selbstvertretung vor Gericht. Die Befürworter des Anwaltszwanges betrachten ihn als Wohltat für die rechtsunkundige Partei und für eine Verbesserung des Rechtsschutzes.
Eine Änderung hat der Meinungsstreit nicht herbeigeführt. Die Verfassungsmäßigkeit des Anwaltszwanges haben bisher weder das Bundesverfassungsgericht noch der Bundesgerichtshof in Zweifel gezogen.
Der attraktive Berufsstand des Rechtsanwaltes hat jedoch im Laufe der Zeit mit 155.679 Rechtsanwälten/Rechtsanwältinnen (Stand 1. Januar 2011)[1] zu einer Anwaltsschwemme geführt, die schwierige wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Anwaltsnachwuchs schafft."
Moringen,den 16.04.2012
Mit herzlichen Grüßen Thomas Karnasch
Im Namen aller Unterzeichner.
Henryk M. Broder: Fuck you, ZDF! = "Ich freute mich über das perfekte Timing, brachte …"
Henryk M. Broder hat immer noch hetzerische Gedichte abgedruckt:
Manche werden niemals mündig ???
Manche werden niemals mündig ???
14.04.2012 23:05
Fuck you, ZDF!
Am 3. April machte Frank Vorpahl mit mir ein
Interview für das ZDF-Kulturmagazin “aspekte”. Es ging um mein neues
Buch ("Vergesst Auschwitz"), um Antisemitismus, Antizionismus und die
Frage, warum die Deutschen dermaßen auf Israel abfahren. Zum Zeitpunkt
des Interviews war noch nicht bekannt, dass am nächsten Tag, 4. April,
das Grass-Gedicht über das, was gesagt werden muss, in der SZ erscheinen
würde. Gegen 14 Uhr bekam ich einen Anruf von einer mir als zuverlässig
bekannten Quelle, ich sollte mir mal meine emails ansehen. Ich setzte
mich in ein Cafe am Gendarmenmarkt, ging online und fand tatsächlich
eine email mit dem Grass-Gedicht.
Der Rest war Routine. Am Mittwoch erschien die SZ mit einem Grass-Foto auf der Titelseite ("Ein Aufschrei - Günter Grass warnt vor einem Krueg gegen den Iran"), DIE WELT titelte ebenfalls mit dem Dichter: “Günter Grass, der ewige Antisemit”. Ich freute mich über das perfekte Timing, brachte …
Kompletter Artikel: permanenter LinkDer Rest war Routine. Am Mittwoch erschien die SZ mit einem Grass-Foto auf der Titelseite ("Ein Aufschrei - Günter Grass warnt vor einem Krueg gegen den Iran"), DIE WELT titelte ebenfalls mit dem Dichter: “Günter Grass, der ewige Antisemit”. Ich freute mich über das perfekte Timing, brachte …
11.04.2012 23:30
Israel ist unser Unglück!
Nun aber macht Grass einen großen Schritt nach
vorne. Er befördert das Land von einer regionalen Großmacht zu einem
Global Player, der im Begriff ist, die Welt in die Luft zu jagen. Israel
spielt mit unser aller Leben! Es gefährdet “den ohnehin brüchigen
Weltfrieden”! Damit sind die Israelis potenziell noch gefährlicher, als
es die Nazis waren. Die haben zwar viel Unheil angerichtet, aber ihre
strategischen Ziele waren überschaubar: Endlösung der Judenfrage,
Eroberung von Lebensraum im Osten, Sicherung der Vorherrschaft in
Europa. Der Fallout der israelischen Politik dagegen wäre unabsehbar und
unkalkulierbar, er könnte nicht Millionen, sondern Milliarden von
Menschen das Leben kosten. In der historischen Perspektive war das
Dritte Reich nur die Ouvertüre zu einem viel größeren Desaster, das mit
der Endlösung der Menschenfrage enden könnte.
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article106173484/Grass-macht-die-Antisemiten-endlich-modern.html
Das meint der Leser:
Die Indianer in Nord und Süd-Amerika wurden dezimiert und ausgerottet.
In …
http://www.welt.de/debatte/henryk-m-broder/article106173484/Grass-macht-die-Antisemiten-endlich-modern.html
Das meint der Leser:
Die Indianer in Nord und Süd-Amerika wurden dezimiert und ausgerottet.
In …
10.04.2012 18:27
Spass mit Grass - 2
Immer mehr achgut-Leser schicken uns ihre Grass-Gedichte. Hier noch einmal ein kleines Best of:
apostel spielen
grass wo ist dein schwarzes jäckchen
armer juden leichentuch
heute trägst du lieber fräckchen
doch an dir ist ein geruch.
der geruch von deines gleichen
unter falschem sonnenzeichen
klebt wie blut an einem messer
ihr verderbten kinderfresser
wie verblendet muß du sein
denkst die welt kann leicht verzeihn
was an schuld ihr aufgehäuft
und im tränenmeer ersäuft
und jetzt den apostel spielen
tief in vorurteilen wühlen
sorgen um den frieden heucheln
und dabei viel lieber meucheln.
Rainer Eissrich
Das Recht auf den Tiefschlag
Warum schweigen wir, verschweigen
apostel spielen
grass wo ist dein schwarzes jäckchen
armer juden leichentuch
heute trägst du lieber fräckchen
doch an dir ist ein geruch.
der geruch von deines gleichen
unter falschem sonnenzeichen
klebt wie blut an einem messer
ihr verderbten kinderfresser
wie verblendet muß du sein
denkst die welt kann leicht verzeihn
was an schuld ihr aufgehäuft
und im tränenmeer ersäuft
und jetzt den apostel spielen
tief in vorurteilen wühlen
sorgen um den frieden heucheln
und dabei viel lieber meucheln.
Rainer Eissrich
Das Recht auf den Tiefschlag
Warum schweigen wir, verschweigen
10.04.2012 15:05
Freitags feinste Feder
Nachdem Sie das hier gelesen haben, möchten Sie bestimmt wissen, wie die Geschichte weiter ging. Sie könnten es hier
erfahren, wenn der Eintrag nicht mittlerweile “gesperrt” worden wäre,
“entweder auf Wunsch des Autors oder aufgrund eines Verstosses gegen die
Blog-Regeln”. Aber Gott sei Dank kann man auch gesperrte und gelöschte
Text im Netz finden. Und was der große Cosmopolit und das kleine AvD
beim Freitag sagen wollte, steht jetzt hier.
Ich muss sagen, ich finde es toll, was seine Eltern ihm beigebracht haben. “Geh auf die Menschen zu. Reich ihnen die Hand. Versuche sie wenigstens zu verstehen. Und wenn du sie nicht verstehst, dann versuche sie zu tolerieren, denn Hass zerstört alles.”
Mit dieser Friedensbotschaft sind sie dann tief in den Osten vorgedrungen, Mutti als Krankenschwester, Vati als Offizier im Generalsstab der Heilsarmee. Aber die blöden Russen müssen die …
Ich muss sagen, ich finde es toll, was seine Eltern ihm beigebracht haben. “Geh auf die Menschen zu. Reich ihnen die Hand. Versuche sie wenigstens zu verstehen. Und wenn du sie nicht verstehst, dann versuche sie zu tolerieren, denn Hass zerstört alles.”
Mit dieser Friedensbotschaft sind sie dann tief in den Osten vorgedrungen, Mutti als Krankenschwester, Vati als Offizier im Generalsstab der Heilsarmee. Aber die blöden Russen müssen die …
09.04.2012 16:19
Vati, Mutti, Kind
Georg von Grote, Journalist und Cosmopolit, Jurist und Hobbykoch, AvD und KvD beim “Freitag”, schreibt in seinem Blog:
“Meine Eltern waren im Krieg. Meine Mutter als Krankenschwester in
Frontlazaretten, mein Vater als Generalstabsoffizier. Beide mehr
unfreiwillig als freiwillig.”
Und an die Achse schreibt er: “Richten Sie Herrn Broder aus, dass er sofort die Behauptung in seinem Text, meine Eltern seien Funktionsträger des Dritten Reichs gewesen, zurückzunehmen hat. Falls nicht, sehe ich mich gezwungen, rechtliche Schritte gegen Sie und Herrn Broder einzuleiten.”
Mutti Grote hat als Krankenschwester in Frontlazaretten nur verletzte Russen behandelt, Papa Grote als Offizier im Generalstab die Kapitulation vorbereitet, beide waren also keine “Funktionsträger” sondern Widerstandskämpfer, wie die Mehrheit der Deutschen im Dritten Reich. Der Sohn setzt diese Tradition fort, indem er das neue Deutschland “aus den sich selbst auferlegten Fesseln” lösen möchte. Dem “Freitag” sei Dank, dass er …
Und an die Achse schreibt er: “Richten Sie Herrn Broder aus, dass er sofort die Behauptung in seinem Text, meine Eltern seien Funktionsträger des Dritten Reichs gewesen, zurückzunehmen hat. Falls nicht, sehe ich mich gezwungen, rechtliche Schritte gegen Sie und Herrn Broder einzuleiten.”
Mutti Grote hat als Krankenschwester in Frontlazaretten nur verletzte Russen behandelt, Papa Grote als Offizier im Generalstab die Kapitulation vorbereitet, beide waren also keine “Funktionsträger” sondern Widerstandskämpfer, wie die Mehrheit der Deutschen im Dritten Reich. Der Sohn setzt diese Tradition fort, indem er das neue Deutschland “aus den sich selbst auferlegten Fesseln” lösen möchte. Dem “Freitag” sei Dank, dass er …
Samstag, 14. April 2012
Banditen Republik Deutschland ?
DER DISKRETE
CHARME DER
RECHTSVERGEWALTIGUNG
oder
Gibt es
im BRD - Regime eine
Schweinejustiz?
Am 28 März berichtet die Berliner Zeitung unter der üblichen gleichgeschalteten Wiedergabe der Vorga-be einer Pressagenturmeldung:
"Wetterexperte Jörg
Kachelmann darf `Chemtrail´- Gläubige `Neonazis´ nennen".
Nun soll es hier nicht darum
gehen, zu den Chemtrails Stellung zu beziehen; auch nicht darum, ob man als
Deutschgesinnter die Bezeichnung als "Neonazi" durch ein in den letzten Zügen
liegendes antideut-sches Regime überhaupt als Beleidigung auffassen soll. Ich
tue es jedenfalls nicht, möchte allenfalls, wenn schon, dann nicht als
"Neonazi", sondern korrekt als Nationalsozialist bezeichnet werden. Die Zeiten,
sich gegenüber einem derartig schäbig und ehrlos gegen alles Deutsche sich
gebenden Regime nicht ganz offen und aufrecht bekennen zu getrauen, sie sollten
heute doch für jeden im nationalen Selbsterhaltungstrieb erwachten Deutschen
vorbei sein.
Für mich waren diese Zeiten
sowieso noch nie aktuell gewesen. Während meiner Berufstätigkeit nahezu auf der
ganzen Welt habe ich mit meiner immer offen bekannten politischen Einstellung
keine schlech-ten Erfahrungen gemacht - ganz im Gegenteil. Man rennt damit viel
mehr offene Türen ein, als dass sie sich einem verschließen. Und dort, wo sie
sich aufgrund dessen verschließen, wollte man sowieso nicht eintreten.
Aber wenn jemand nun einmal kein
"Neonazi" und kein Nationalsozialist ist, wie der Kläger gegen Kach-elmann, dann
hat dieser selbstverständlich ein Recht darauf, nicht als solcher bezeichnet zu
werden. Zumal die Ausweisung als "Neonazi" für den Betreffenden im heutigen
BRD-Regime mit ganz erheblich-en ganz konkreten Nachteilen verbunden
ist.
In der Sache "Chemtrails" selber
ist es schon sehr bezeichnend, dass man ganz offensichtlich ein sol-ches
Interesse daran zeigt, Menschen, die sich mit dem ohne jeden Zweifel berechtigte
Fragen aufwer-fenden Themenkreis um die so genannten Chemtrails kritisch
beschäftigen, mit hanebüchenen Rechts-vergewaltigungen in deshalb deutlich genug
politisch motivierten Urteilen derart zu diffamieren.
Wenn man heute anbetrachts der
exzessiven und erkennbar auf "höhere Weisung" gleichgeschalteten Lügen der
Medien gemeinhin von den Methoden des Schweinejournalismus´ spricht, so muss die
Frage erlaubt sein, ob man anbetrachts der Methoden der Rechtsvergewaltigung in
den immer öfter immer unverhüllter politisch motivierten Urteilen im BRD-Regime
nicht von Merkmalen einer Schweinejustiz sprechen könnte. Jedenfalls berichtet
die Berliner Zeitung von einer nichts weniger als ungeheuerlich frech
unverfrorenen rabulistischen Verhöhnung einer realitätsbezogenen rechtlichen
Würdigung der Sachlage durch den Richter. Es heisst dort: "Kachelmanns Äusserung würde,
`wenn überhaupt´, das Persönlichkeitsrecht des Klägers nur am Rande verletzen,
hieß es weiter. `So oft, wie das heute jemanden vorgeworfen wird, ist es
fraglich, ob das noch eine Prangerwirkung hat´, sagte der Richter im Hinblick
auf den Nazivergleich."
Demgemäß ist es also eine Frage
der Häufigkeit einer Beleidigung, wann diese aufhört, eine solche zu
sein. Man muss nach Meinung dieses Richters folglich nur eine entsprechend
grosse Mehrheit für sich mobilisieren, um einen Menschen oder eine Minderheit
dementsprechend ungestraft diffamieren und beleidigen zu können. Da wäre es dann
schon interessant zu wissen, wie viele zustimmende Menschen man vorweisen
müsste, um nach der sonderbaren Rechtsauffassung dieses Richters diesen selber
dann ungestraft als "stink verlogenen
Robenpavian" bezeichnen zu dürfen, oder die Regierungs-mitglieder
samt und sonders als erzkriminelle Volksverräter und Politverbrecher. Doch egal,
wie hoch die dazu erforderliche Zustimmung aus dem Volk nach Meinung jenes
Richters auch sein müsste - ich bin mir sicher, diese bei Nachfrage dort wenn
nötig ohne größere Schwierigkeiten sehr schnell zusammen zu bringen.
Die Frage nach den Methoden einer
Schweinejustiz drängt sich besonders dann auf, wenn es im Urteil heißt, es wäre
fraglich, ob die Diskriminierung als Neonazi noch eine Prangerwirkung hat, so
oft der Nazi-Vergleich heute gebraucht würde. Das sagt also ein Richter
dreisterweise kurz nachdem der Bun-desgerichtshof in einem Urteil festgestellt
hat, dass die Einordnung als "Rechter" genügt, um einem Menschen das Recht und
die Menschenwürde gemäß des Artikels 3 des Grundgesetzes ohne weiteres
abzusprechen. Konkret ging es dabei darum, dass dem früheren NPD-Vorsitzenden
Udo Voigt durch einen Hotelier aufgrund seiner politischen Haltung in
diskriminierender Weise das Gastrecht verweigert wurde.
Wenn jemand "rechts" ist oder bei
Bedarf frei Schnauze als "rechts" definiert wird, dann darf ihm nach Auffassung
des Bundesgerichtshofs und damit des BRD-Regimes also schlicht und einfach die
Men-schenwürde und das für alle Deutsche geltende Recht aus dem Artikel 3 des
Grundgesetzes abgespro-chen werden, in dem es heißt: "Niemand
darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache,
seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen
Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen sei-ner
Behinderung benachteiligt werden."
Wenn aber nun ein Richter eines
Landgerichtes daherkommt, nach dieser ungeheuerlichen Vergewalti-gung des
Grundgesetzes durch den Bundesgerichtshof, dass einem "Rechten" das Grundrecht
nach Artikel 3 einfach genommen werden darf, dass also die Bezeichnung als
"Rechter" für den Betreffenden zu schlimmsten Folgen der Diskriminierung führen
darf, dann kann ich einen solchen rabulistischen Richter doch nur als
Rechtsverdreher empfinden, wenn der nach diesem ungeheuerlichen Urteil des
Bundesgerichtshofs in unüberbietbarem Zynismus behauptet, es sei fraglich, ob
eine Einordnung als Neonazi überhaupt noch eine Prangerwirkung hat. Eine
ätzendere Verhöhnung eines Opfers bundes-deutscher Justizschurkerei ist kaum
vorstellbar, als wenn sich dieses dann auch noch vom das Recht vergewaltigenden
Gericht anhören muss, seine straflose Diskriminierung als Neonazi sei darin
begrün-det, dass diese keine Prangerwirkung habe; wenn aber doch der
Bundesgerichtshof eben erst entschie-den hatte, dass die Einordnung als Neonazi,
weit über jede bloße Prangerwirkung hinaus, unterdessen sogar ganz ausdrücklich
dazu führen darf, dass dem so Bezeichneten sein Recht und seine Menschen-würde
nach dem Grundgesetz abgesprochen werden darf. Und zwar nicht erst von
gesetzlichen Rich-tern, sondern bereits von Hoteliers und Gastwirten!
In einem vor der Veröffentlichung
stehenden Interview mit dem von 1963-1979 16Jahre im sowjetischen Gulag
gefangenen Jurij Below habe ich mich ebenfalls dazu geäußert, zu diesem
ungeheuerlichen Urteil: Wenn der Bundesgerichtshof heute festgestellt, dass
"Rechte" als solche diskriminiert werden dürfen und von Hotels und Gaststätten
als damit quasi Untermenschen abgewiesen werden dürfen, für die das Recht aus
Artikel 3 des Grundgesetzes nicht gilt, dann ist das eben nichts anderes als
"Juden raus!" mit anderen Vorzeichen.
Aber mit was für Vorzeichen! Die
haben es in sich! Die Rechtsvergewaltiger am Bundesgerichtshof ha-ben nämlich
etwas übersehen, was ihre fraglos politisch beauftragte Entscheidung
möglicherweise zum Siegel eines justizkriminellen Gangsterregimes macht,
zumindest aber eines hochgradigen Unrechtsre-gimes. Mit Rechtsstaatlichkeit
jedenfalls hat das nichts mehr zu tun. Denn wenn es schon so eine ganz
grundsätzlich nicht mit dem Grundgesetz zu vereinbarende Entrechtung
Andersdenkender auf den Sta-tus des Untermenschen gibt, dann muss es zumindest,
als absolute Mindestanforderung an einen auch nur rudimentären Rechtsstaat,
etwas geben, worauf auch die so zu Untermenschen gemachten Anders-denkenden
einen unbedingten Anspruch haben: nämlich Rechtssicherheit! Und diese ist in
höchstem Grade nicht gegeben, wenn die zum politisch gewünschten Urteil
beauftragten Justizbanausen vom Bundesgerichtshof derart unglaublich das Recht
schänden, indem sie sagen: "Rechtsextreme" dürfen von Gastwirten und Hoteliers
in ihrem Grundrechtsanspruch diskriminiert werden. Denn wo bitteschön ist
rechtsverbindlich definiert, was "rechtsextrem" ist und was nicht? Was ist
rechtsverbindlich definiert eine "rechte Einstellung" als justiziabel
einzuordnender Tatbestand? Gibt es irgendein Gesetzeswerk, irgendetwas, in dem
der Bürger zu seiner Rechtssicherheit verbindlich nachschlagen kann, was ihn
ge-gebenenfalls zum "Rechten" macht und was nicht oder noch nicht? - Nein, das
gibt es natürlich nicht.
Das heißt: Das BRD-Regime
gestattet die in erheblicher Weise in die Grundrechte eingreifende
Diskri-minierung von Menschen, von Deutschen, ohne aber den juristischen
Gegenstand der Diskriminierung auch nur irgendwie rechtsverbindlich umgrenzt zu
definieren ! Das ist ungeheuerlich! Das ist in einem Rechtsstaat absolut
undenkbar. Absolutest undenkbar. Das ist nichts anderes als wilde Anarchie !
Im blindwütigen antideutschen Hass öffnet man so die Büchse der Pandora oben und
unten gleichzeitig.
Der Bundesgerichtshof stellt es also einfach der
Willkür der Betreffenden anheim, dass diese die rechts-verbindliche
Ermessensfreiheit hätten, sinngemäß zu sagen: "Wer Jude ist, bestimme ich!"
Nach Lust und Laune und je nach Tagesform kann
nun jeder schnapsnasige Gastwirt und jeder choleri-sche Hotelier das Recht in
die eigene Hand nehmen, das Grundgesetz via sich aus der Nase gezogener
Eigendefinition auszuhebeln und als selbsternannter Standrichter jemand aus wenn
nötig völlig unerfind-lichen Gründen zum "Rechten" zu erklären und ihm im
Prinzip zu sagen: "Juden
raus!"
Aber gleichzeitig macht man ein Riesengeschrei
wegen der Nürnberger Gesetze...
Vor
Allem: Wer behauptet denn ständig, man
sei eine ach so freiheitliche Demokratie - der National-sozialismus oder das
BRD-Regime?
Also bitteschön, wenn man schon
ständig behauptet, man sei eine Demokratie, dann muss man sich auch dran halten.
Und ob einem die Nürnberger
Gesetze nun passen oder nicht, sie waren immerhin Gesetze und schufen als solche
eine klare Rechtssicherheit. Wo diese Diskriminierungen beinhalteten, was ja
kein alleiniges Merkmal der Nürnberger Gesetze ist, sondern ein ganz allgemeines
Merkmal von Gesetzen bezüglich einschränkend regelnder Bestimmungen, da war die
Definition der rechtlichen Merkmale des der Regel-ung Unterworfenen im Sinne
einer juristisch sauberen Rechtsanwendung dieser Gesetze ohne jeden
winkeladvokatischen Makel gegeben. Aber was macht nun das BRD-Regime in Form
seines Bundes-gerichtshofs? - Es gestattet Hinz und Kunz, Hoteliers und
Gastwirten und wem immer es gefällt die Diskriminierung deutscher Menschen als
"Rechtsextreme" zur Entrechtung von deren Menschenwürde und von deren nach dem
Grundgesetz garantierten Freiheitsrechten, ohne dass es überhaupt eine
ge-setzliche Grundlage selbst für Richter gibt, geschweige denn für Hoteliers,
in der rechtsverbindlich fest-gelegt ist, was denn nun überhaupt ein
"Rechtsextremer" ist und was nicht und was noch nicht!
Eine solche ungeheuerliche Sauerei
der politisch motivierten Rechtswillkür braucht sich das Deutsche Volk auch nach
Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes nicht bieten zu lassen! Das ist
Gangsterregime! Das ist Schweinejustiz! Und solche Bundesgerichtshofrichter
gehören lebenslänglich hinter Schloss und Riegel; denn wenn jemand die
freiheitlich-demokratische Grundordnung bedroht, dann sind das nicht anders
denkende deutsche Bürger mit ihren persönlichen politischen Ansichten, nein,
dann sind das solche unerträglichen Justizganoven, welche die Entrechtung von
Deutschen von ihren grundgesetzli-chen Rechten nicht nur ohne jedes definierende
Gesetz gestatten, sondern die diese Definition zum Zwecke der Diskriminierung
Hinz und Kunz und jedem Hotelier zur Anwendung in Selbstjustiz nach Lust und
Laune anheim stellen.
Die justizkriminelle Dimension des
Rechtsverbrechens, das der Bundesgerichtshof da abgeliefert hat, besteht ja
neben der unerträglichen rechtlichen Nichtdefiniertheit des Gegenstands der
Diskriminierung gerade darin, dass er denen das Diskriminieren erlaubt, die
diese Diskriminierung auch tatsächlich rechtsobjektiv ausüben können, während er
jene in ihren vom Grundgesetz garantierten Freiheitsrechten entrechtet, die
durch deren noch so "extreme" Inanspruchnahme überhaupt niemand tatsächlich
rechts-objektiv diskriminieren könnten, selbst wenn sie das wollten.
Denn wenn ein "Rechter"
meinetwegen sagte: "Ausländer raus!", dann hat er ja über die blosse Bekund-ung
dieser seiner Meinung hinaus nicht ansatzweise die Möglichkeit, das in eine
wirksame Anordnung zur Ausweisung der Betreffenden umzusetzen. Genauso gut
könnte man einen Fußballanhänger der Spielmanipulation anklagen, wenn er von den
Rängen ruft: "Bayern vor, noch ein Tor !"
Das
kann der zwar rufen, aber deswegen wird seine Mannschaft noch lange kein Tor
schiessen, nur weil der das ruft. Eine Spielmanipulation kann immer nur der
betreiben, der sich in einer Position befin-det, die ihm eine solche
Einflussnahme auch tatsächlich ermöglicht. Genauso kann eine Diskriminierung
immer nur in deren konkreter Anwendung als das substanzielle Versagen eines
garantierten Rechts bestehen, niemals in einer bloßen Meinungsäußerung. Denn
sonst wäre es - und ist es tatsächlich - eine Diskriminierung des Grundrechts
der Meinungsfreiheit, wenn jemand verboten wird, seine Meinung zu bekunden:
"Ausländer raus!" Es ist es das sogar in besonderem Maße, da das Grundgesetz den
Deut-schen ausdrücklich das Recht auf Meinungsfreiheit garantiert, wohingegen
das Grundgesetz kein Frei-heitsrecht für Ausländer beinhaltet, sich nach
Belieben in Deutschland niederzulassen und Zugriff auf das deutsche Versorgungs-
und Sozialsystem zu nehmen, welches genau wie das Grundgesetz einzig und allein
für einen gedacht ist und geschaffen wurde - nämlich für das Deutsche Volk;
nicht für Afrika-ner, Türken und andere Fremde!
Das heisst also, es ist zum
Beispiel der Hotelbesitzer, der sich in der Position befindet, dass die von ihm
ausgeübte Diskriminierung ganz unmittelbar und ganz konkret zu einer
tatsächlichen solchen führt; näm-lich dann, wenn er einem von ihm nach Gusto als
"rechts" definierten Gast die Beherbergung wegen dessen unterstelltem "rechten
Gedankengut" verweigert. Mit einer blossen Meinungsäußerung hingegen aber kann
man niemand diskriminieren, auch wenn sie dem Betreffenden noch so sehr nicht
passt. Diskriminierung setzt immer das konkrete Vorenthalten eines garantierten
Rechts voraus.
Wenn man das nämlich weiß, dann
wird es umso unerträglicher, wie die von der Parteipolitik bestallten
Karlsruher Vergewaltiger des Grundgesetzes das Deutsche Volk in unglaublicher
Dreistigkeit für dumm verkaufen, mit der rabulistischen Verlogenheit, wie diese
die ganz konkrete Zerschlagung der Freiheits-rechte dieses Volkes mit dem Schutz
imaginär bedrohter Rechte derer rechtfertigen, die überhaupt nicht zum Deutschen
Volk gehören und damit nicht Subjekt des Grundgesetzes für das Deutsche Volk
sind. Schon gar nicht in dem Maße, dass deren subjektives
Diskriminierungsempfinden eine höhere Rechts-wirksamkeit hätte als die ganz
konkrete und objektive Diskriminierung des Deutschen Volkes durch die
schrittweise Abschaffung von dessen Freiheitsrechten, in Sonderheit des Rechtes
auf freie Meinungs-äusserung und der freien Wahl der politischen Weltanschauung
- und zwar zugunsten und auf Zuruf solcher, die eben nicht einmal zum Deutschen
Volk gehören!
Diskriminierung kann also wie
dargelegt niemals in einer wenn auch noch so unbequemen oder drasti-schen
Meinungsäußerung bestehen, sondern sie setzt immer das konkrete Vorenthalten
eines garantier-ten Rechts voraus. Ich könnte aber einen Ausländer aufgrund
meiner fehlenden Macht- und damit Diskri-minierungsmöglichkeit niemals aus
Deutschland ausweisen, so sehr ich das auch wünschte und mit meiner
Meinungsbekundung fordere. Vor allem kann ich diesen Ausländer ganz
grundsätzlich nicht in seinen garantierten Rechten diskriminieren, da ich diesem
ja niemals irgendwelche Rechte garantiert habe, die ich nun diskriminieren
könnte. Jemand in seinen Rechten diskriminieren kann immer nur der zum einen das
Machtmonopol hat, das zu tun, und der zum anderen dem anderen diese Rechte
über-haupt garantiert hat. Genau deshalb richtet sich das Diskriminierungsverbot
wie das Gebot zur Wahrung des Grundgesetzes ganz ausdrücklich an den, der als
Inhaber des Machtmonopols auch gleichzeitig der Monopolinhaber zur
Diskriminierung ist. Das heißt, der "Staat" ist durch das Grundgesetz dazu
angehal-ten, die Einschränkung und damit die Diskriminierung der Freiheitsrechte
des deutschen Bürgers zu un-terlassen; nicht der einzelne Bürger ist dazu
angehalten, bestimmte Meinungen zu vertreten oder nicht zu vertreten, der ja mit
seiner bloßen Meinungsäußerung überhaupt keine Machtmöglichkeit zur
Be-schneidung der Grundrechte anderer hat, selbst wenn er das noch so vehement
forderte. Die Freiheits-rechte des Grundgesetzes verpflichten den "Staat",
diese zu garantieren, sie verpflichten nicht den ein-zelnen Bürger zu einer
bestimmten allein zulässigen Variationsbreite der Haltung oder Meinung zu
die-sen oder zu diesem. Der "Staat" und seine Organe müssen das Grundgesetz
einhalten, aber der einzel-ne Bürger muss das Grundgesetz nicht "einhalten" (das
kann er ja gar nicht; wie sollte er denn zu Bei-spiel für die Durchführung
freier und geheimer Wahlen sorgen?), er muss nur die allgemeinen Gesetze
einhalten. Der einzelne Bürger kann deshalb gegebenenfalls immer nur gegen die
allgemeinen Strafge-setze, aber völlig unmöglich "gegen das Grundgesetz
verstoßen"; das kann nur der "Staat" und seine Organe. Diejenigen also, die
aufgrund ihres Machtmonopols auch tatsächlich die konkrete Möglichkeit haben,
den Bürger rechtswirksam in seinen grundgesetzlichen Rechten zu beschneiden oder
beschnei-den zu lassen.
Der Bürger kann mit seiner
Meinungsäusserung auch nicht gegen die rechtsstaatlich grauenhaft undefi-nierte,
und dem Rechtsmissbrauch durch eine politische Justiz freie Bahn lassende
"Würde des Men-schen" verstossen, da das Recht auf Meinungsfreiheit selber
ein untrennbarer und unmittelbarer höchs-ter Bestandteil der Menschenwürde ist.
Insofern es hier zu einer Kollision kommt, steht die Objektivität der Würde des
Grundrechtsschutzes aus rechtsstaatlicher Sicht allemal höher, als die
subjektive Be-findlichkeit dessen, der sich durch die Meinungsfreiheit eines
anderen lächerlicherweise in seiner "Wür-de" beleidigt fühlt.
Lächerlicherweise deshalb, da eine gezeigte Haltung reifer menschlicher Würde in
diesem Fall nur darin bestehen kann, die missliebige Meinungsäusserung eines
anderen den Gepflogen-heiten einer Demokratie gemäß eben hinzunehmen; nicht
jedoch darin, dem anderen beleidigt wie ein kleines Kind mit einer würdelosen
Eifersucht das Recht auf Meinungsfreiheit absprechen lassen zu wollen, von dem
man selber aber selbstverständlich bei nächster Gelegenheit vollen Gebrauch
machen will.
Der sich in seiner "Würde"
beleidigt Wähnende hat also durch das Grundgesetz das Recht, der ihm
missliebigen Ansicht eines anderen über einen bestimmten Gegenstand dann seine
Ansicht der Dinge genauso frei entgegenzusetzen - aber er hat kein Recht, dem
anderen die Würde des grundgesetzlichen Rechts auf Meinungsfreiheit absprechen
zu lassen, indem sein subjektives Beleidigtsein als Rechtsgut höher eingeschätzt
werden soll als das allgemeine und ganz objektive Rechtsgut der freien
Meinungs-äusserung, und zwar sowohl durch das Grundgesetz als auch durch die
allgemeine Erklärung der Men-schenrechte garantiert.
Die zwei lupenreinen
Justizgangstereien gegen das Grundgesetz: Das Urteil des Bundesgerichtshofs und
das Urteil des Landgerichtes Berlin, stehen sich, bei gleichem politisch
motivierten Unrechtsgehalt der Rechtsvergewaltigung, in ihrer Beurteilung des
gleichen Gegenstandes diametral gegenüber; damit machen Sie aber deutlich, dass
dieses Regime in jeder Hinsicht und unter allen Aspekten nur eines zum Ziel hat:
Die totale Zerschlagung des Rechtsstaats und die totale Unterordnung der Justiz
unter die Wün-sche der Politik, deren Aufgabe als antideutsche Fremdherrschaft
wiederum in der nationalstaatlichen Vernichtung Deutschlands besteht und in der
Abschaffung des Deutschen Volkes als ethnische Erschei-nung. Letzteres zu
erzielen durch einen aggressiven, gegen den Willen des dazu ungefragten Volkes
ge-führten Überfremdungskrieg unter Beteiligung einer in Ausmaß und Brutalität
ungeheuerlichen Aus-länderkriminalität!
Das hier Dargelegte hinsichtlich
der durch und durch politisch motivierten Urteile des Bundesgerichts-hofs und
des Landgerichts Berlin macht deutlich, dass es im BRD-Regime keine Instanz mehr
gibt, die sich der Zerschlagung des Rechtsstaats und der totalen Unterstellung
der Justiz unter die Erwartungen einer polizeistaatlichen
Antideutschland-Politik entgegenstellen würde. Schon gar nicht das falsch so
bezeichnete und damit die Lüge schon im Namen tragende
"Bundesverfassungsgericht" eines Regimes ohne Verfassung, welches durch seine
das Grundgesetz vergewaltigende "Rechtssprechung" ja über-haupt erst die
Bedingungen dafür schuf, dass das Grundgesetz in der Rechtspraxis lupenreiner
politi-scher Prozesse derart von den untergeordneten Gerichten ausgehebelt
werden kann. Bei einem funktio-nierenden und seiner Aufgabe gerecht werdenden
Höchstgericht wären die heutigen Zustände des Ge-sinnungsregimes mit seinen
politischen Prozessen und seiner gnadenlosen, ja unterdessen bereits von
geisteskranken Zügen gezeichneten Verfolgung Andersdenkender denn überhaupt
nicht ansatzweise möglich geworden. So etwas funktioniert nur, wenn auch und
gerade das Höchstgericht ein weitestgeh-endes Instrument der Politik darstellt.
In Sonderheit wird das im
BRD-Regime deutlich durch das Ermöglichen des ausweislich des
Friedens-nobelpreises für Liu Xiaobo fraglosen Justizverbrechens einer
zwölfeinhalbjährigen Haftstrafe für den Märtyrer der Meinungsfreiheit Horst
Mahler nur wegen dessen Meinungsäußerungen! Damit hat das so genannte
Bundesverfassungsgericht in erschütternder Eindringlichkeit unter Beweis
gestellt, dass es sich längst dafür entschieden hat, als Büttel der Politik die
Antithese des Grundgesetzes zur These für die Rechtfertigung der Entrechtung des
Deutschen Volkes im eigenen Land werden zu lassen.
Es ist nun einmal so: Ein Regime,
in dem die gnadenlose politische Verfolgung anders denkender, deutschgesinnter
Deutscher wegen deren Meinungsäusserungen genauso an der Tagesordnung ist, wie
Freisprüche für Ausländer, die schlimmste Verbrechen an Deutschen begangen
haben, das ist eine Kriegserklärung an das Deutsche Volk!
"Verfassungsrichter", die in einer
vermeintlichen Demokratie eine zwölfeinhalbjährige Haftstrafe wegen
Meinungsäußerung für Horst Mahler zulassen, während Liu Xiaobo in China für eine
elfjährige Haftstrafe wegen des gleichen "Deliktes" den Herrschenden
missliebiger Meinungsäußerungen den Friedens-nobelpreis bekommt, das sind für
meine Begriffe keine rechtsstaatlichen Richter, sondern politische Bluthunde in
blutroten Roben, schreckliche Juristen!
Angesichts der immer
unerträglicher werdenden und immer ungenierter verübten Verbrechen des
BRD-Regimes gegen das Grundgesetz und gegen das Deutsche Volk ist die Zeit
gekommen, da sich das Deutsche Volk unter Berufung auf Artikel 20 Absatz 4 des
Grundgesetzes erheben muss, wenn es über-haupt überleben will!
Denn wo ein
§130 als antirechtsstaatliches Sondergesetz menschenverachtende Men-schenjagden
zur Meinungsverfolgung Andersdenkender institutionalisiert, gegen Jene, die sich
mit ihrer Liebe zu Deutschland der Vernichtung Deutschlands durch das BRD-Regime
entgegenstellen, da wird der Widerstand eines ganzen Volkes zur Pflicht; als
hei-lige Treue dem Vermächtnis der Ahnen gegenüber, die dieses unser Deutschland
einst dem Urwald abgerungen haben, die dafür gelebt haben, gearbeitet haben,
gekämpft ha-ben, gelitten haben und mit Hoffnung im Herzen gestorben sind, damit
sie es uns als Unterpfand für die Zukunft der kommenden Generationen unserer
Kinder und Kindes-kinder in die Hände legen können.
Dieses
unser Deutschland
geben wir nicht auf !
unser Deutschland
geben wir nicht auf !
Wir sind nun wach und lassen uns
die Verbrechen gegen unser Deutschland nicht mehr länger bieten!
Richard Wilhelm von
Neutitschein ( Hervorhebungen durch
T. Steinemann
)
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http://www.youtube.com/watch?v=WtoapiZckHg
http://kammerspartakus.wordpress.com/2012/03/23/abgeordneten-korruption-brd-auf-einer-stufe-mit-tschad-sudan-und-co-2/
Sehenswert die Reden von Jörg van Essen – FDP
und Siegfried Kauder – CDU
Siehe auch Bemerkungen
http://www.youtube.com/watch?v=6olDHcSSFqk
Ende und Schluss mit der Ausbeutung ,wenn selbst die / die arbeiten nichts mehr übrig haben,die/die arbeiten wollen nichts mehr kriegen,
die aus der Schule kommen im Land keine Möglichkeiten bekommen !
Und dennoch verdienen alle an dieser Not !!
6%mehr für wenige,4oo,- Jobs ?,1,-Jobber,usw. was soll das???
Arbeitsämter geben die Verantwortung ab an Hz 4 Stellen an sogenannte Arbeitsvermittler-Buden ( der letzte Mist),!!
Liebe Bürger und Bürgerinnen,ändert was,tut was,ich bin dabei!!
Ich wurde darin bestätigt, das Kasperltheater im Bundestag weder anzuschauen, noch anzuhören. Auszüge daraus in den Printmedien und im Internet genügen zum Kotzen.
Kann doch nicht sein, dass sich hier lediglich 252 Personen beteiligt haben.
Oder doch?
Wir leben ja in “Dummdeutschland”!
Wie schreibt ein Aktivist in den USA „Die von den Konzernen gesteuerten Medien desinformiert die Massen und schläfert sie ein“ (Corporate Media puts the Masses to sleep)
Heute Abend funzt der Kammerspartakus Link wieder. Er ist mir “rausgeflutscht”, weil noch nicht fertig.
Bis dahin:
Keine Anekdote! Real:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=LrAQmldihTY
http://kammerspartakus.wordpress.com/2010/10/24/ermittlungsverfahren-wegen-bananen-flagge-eingestellt/
http://kammerspartakus.files.wordpress.com/2010/10/richterlicher-beschluss-hausdurchsuchung-wegen-bananen-flagge.pdf
Die Bananen-Flaggen gibt´s hier:
http://www.universalhandel24.de/fahnen-und-flaggen/90-x-150/sonstige-flaggen/fahne-bananenrepublik-90-x-150-cm/
“Ich war gerne in der FDJ”
http://www.youtube.com/watch?v=6olDHcSSFqk
Innenminister Baum zu Korruption – Ulrich Wickert zu Bananen-Republik.
http://www.youtube.com/watch?v=WtoapiZckHg
http://www.youtube.com/watch?v=aIPFcjVUwHU
http://www.youtube.com/watch?v=jo4FwQFfy3E
Bundestagsreden zu diesem Thema. ( sehr interessant die Reden von van Essen – FDP, Kauder – CDU, Jersey Montag – Grüne , Heveling – CDU
http://www.youtube.com/results?search_query=Bestechung+und+Bestechlichkeit+von+Abgeordneten+&oq=Bestechung+und+Bestechlichkeit+von+Abgeordneten+&aq=f&aqi=&aql=&gs_sm=12&gs_upl=4857l4857l0l8992l1l1l0l0l0l0l710l710l6-1l1l0
http://www.youtube.com/results?search_query=Gesetz+zur+Bek%C3%A4mpfung+der+Abgeordneten&oq=Gesetz+zur+Bek%C3%A4mpfung+der+Abgeordneten&aq=f&aqi=&aql=&gs_sm=12&gs_upl=252952l259094l0l260424l16l7l0l0l0l1l1135l3548l0.2.1.5-2.1.1l7l0